Inneres

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Sicherheitstipps in der Lichterzeit

Der Landesfeuerwehrverband Schleswig-Holstein hat Sicherheitstipps in der Lichterzeit veröffentlicht.

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Handlungsempfehlungen für den Rettungsdienst im Land Schleswig-Holstein

Die Arbeitsgemeinschaft Rettungsdienst im Schleswig-Holsteinischen Landkreistag und dem Städteverband Schleswig-Holstein als Trägergemeinschaft des Rettungsdienstes in Schleswig-Holstein hat durch die Ärztlichen Leiter Rettungsdienst (ÄLRD) in Zusammenarbeit mit Vertretern der kommunalen Rettungsdienstschulen und Praxisanleitern der Notfallsanitäterausbildung "Handlungsempfehlungen für den Rettungsdienst im Land Schleswig-Holstein" erarbeitet.

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Auto online abmelden in Schleswig-Holstein

Die Autofahrer*innen in Schleswig-Holstein können ihr Privatfahrzeug seit dem 27.04.2020 online abmelden. Der Gang zur Zulassungsstelle ist in diesen Fällen nicht mehr nötig. Zudem werden in naher Zukunft weitere i-Kfz-Onlinedienste zur Verfügung gestellt.

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Feuerwehrwesen: Vermeidung der Ausbreitung des Corona-Virus im Bereich der Feuerwehren

Der Referat Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein informiert die Geschäftsstelle über die Vermeidung der Ausbreitung des Corona-Virus im Bereich der Feuerwehren.

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Auswärtiges Amt: Kommunale Beteiligung bei der Internationalen Holocaust Remembrance Alliance

Das Auswärtige Amt hat in einem Schreiben an den Deutschen Städte- und Gemeindebund um Unterstützung bei der Suche nach kommunalen Initiativen zur Gestaltung des Andenkens an den Holocaust gebeten. Konkreter Anlass ist, dass Deutschland als Mitglied der so genannten „International Holocaust Remembrance Alliance – IHRA“ im März 2020 bis Februar 2021 den Vorsitz übernehmen wird.

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A1- Bescheinigungen für Dienstreisen ins europäische Ausland

Bereits im August 2019 haben die kommunalen Spitzenverbände das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gebeten, sich dafür einzusetzen, dass praxistaugliche Regelungen insbesondere für kurzfristige und kurzzeitige Dienstreisen für kommunale Beschäftigte und Mandatsträgerinnen und -träger geschaffen werden.

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Respekt? Ehrensache! Filmspot zum Thema Gewalt gegen öffentlich Bedienstete

Der Landespräventionsrat Schleswig-Holstein hat am 26. Juni 2019 einen Filmspot zum Thema Gewalt gegen öffentlich Bedienstete vorgestellt und dazu Folgendes mitgeteilt: "Ob in Uniform, auf dem Schulhof, hinter dem Schreibtisch oder hinter dem Steuer – jeden Tag halten tausende Menschen im öffentlichen Dienst das Land am Laufen. Doch immer wieder werden sie beleidigt oder sogar angegriffen. Mit dem Film "Respekt? Ehrensache!" will der Landespräventionsrat Jugendliche für das Thema sensibilisieren und auf die zuletzt spürbar angestiegenen Zahlen von Widerstand oder Gewalt aufmerksam machen.

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Bund-Länder-Vereinbarung „Erhalt der Gräber der unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft verfolgten Sinti und Roma“

Der Deutsche Städtetag hat die Geschäftsstelle wie folgt informiert: „Seit dem Jahr 2008 bemüht sich der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma um ein ewiges Ruherecht für die verstorbenen Sinti und Roma, die Verfolgte des Nationalsozialismus gewesen sind. Im Jahr 2009 hatte der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma sich an den Deutschen Städtetag gewandt mit der Bitte, die Grabstätten, in denen NS-verfolgte Angehörige bestattet sind, als Orte des Gedenkens und als Mahnmale gegen Rassismus und Völkermord dauerhaft zu erhalten."

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Fortsetzung des Projekts Global Nachhaltige Kommunen in Schleswig-Holstein 2019

Das Projekt Global Nachhaltige Kommunen Schleswig-Holstein startet im März 2019 in die 2. Runde. Teilnehmen können alle Kommunen aus Schleswig-Holstein, von kleinen Gemeinden über Städte und Kreise.

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Landtag-Drucksache 19/1069 – "Reichsbürger*innenbewegung" in Schleswig-Holstein

Die Landesregierung hat mit Drucksache 19/1069 vom 20. November 2018 auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antwort gegeben.

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Claudia Zempel
Dezernentin
- Dezernat 4 -

Telefon: 0431/570050-63

e-Mail:
claudia.zempel@
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