Inneres

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Schleswig-holsteinische Internationale Wochen gegen Rassismus 2019

Das Landesdemokratiezentrum hat die Geschäftsstelle informiert, dass die diesjährigen schleswig-holsteinischen Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 10.-27.03.2019 stattfinden werden.

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Bund-Länder-Vereinbarung „Erhalt der Gräber der unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft verfolgten Sinti und Roma“

Der Deutsche Städtetag hat die Geschäftsstelle wie folgt informiert: „Seit dem Jahr 2008 bemüht sich der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma um ein ewiges Ruherecht für die verstorbenen Sinti und Roma, die Verfolgte des Nationalsozialismus gewesen sind. Im Jahr 2009 hatte der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma sich an den Deutschen Städtetag gewandt mit der Bitte, die Grabstätten, in denen NS-verfolgte Angehörige bestattet sind, als Orte des Gedenkens und als Mahnmale gegen Rassismus und Völkermord dauerhaft zu erhalten."

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Fortsetzung des Projekts Global Nachhaltige Kommunen in Schleswig-Holstein 2019

Das Projekt Global Nachhaltige Kommunen Schleswig-Holstein startet im März 2019 in die 2. Runde. Teilnehmen können alle Kommunen aus Schleswig-Holstein, von kleinen Gemeinden über Städte und Kreise.

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Landtag-Drucksache 19/1069 – "Reichsbürger*innenbewegung" in Schleswig-Holstein

Die Landesregierung hat mit Drucksache 19/1069 vom 20. November 2018 auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antwort gegeben.

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Zensus 2011 – Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. September 2018 zu den Normenkontrollanträgen der Stadtstaaten Hamburg und Berlin

Das Bundesverfassungsgericht hat am 19. September 2018 über die Normenkontrollanträge der Länder Hamburg und Berlin entschieden.

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Positionspapier des Städteverbandes Schleswig-Holstein zu einem Integrations- und Teilhabegesetz Schleswig-Holstein

Die Vorstände von Städtetag und Städtebund Schleswig-Holstein haben in ihrer gemeinsamen Vorstandssitzung am 23. April 2018 einstimmig das nachfolgend zur Verfügung stehende Positionspapier zu einem künftigen Integrations- und Teilhabegesetz Schleswig-Holstein beschlossen.

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Praxisleitfaden „Diskriminierung an Schulen erkennen und vermeiden“

Das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein hat die Geschäftsstelle über den Praxisleitfaden „Diskriminierung an Schulen erkennen und vermeiden“ der Antidiskriminierungsstelle des Bundes informiert.

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Internet-Portal des Landes Schleswig-Holstein zum Thema Wahlen - Informationsbroschüre in Leichter Sprache

Der Landeswahlleiter Schleswig-Holstein, Tilo von Riegen, hat in Zusammenarbeit mit dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, Prof. Ulrich Hase, ein Maßnahmepaket zum Abbau von Barrieren im Internetauftritt des Landeswahlleiters vereinbart, das erstmals zur Kommunalwahl 2018 bereit steht.

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LKW-Kartell: Urteil des Landgerichts Hannover zu Schadensersatzansprüchen der Stadt Göttingen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat über eine aus kommunaler Sicht ermutigende Entscheidung des Landgerichts Hannover vom 18. Dezember 2017 (Az. 18 O 8/17) unterrichtet.

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SiKoSH-Dokumente jetzt in der Version 1.0 verfügbar

Am 2. November 2017 wurde im Rahmen der KomFIT 2017 in Kiel der ‚SiKoSH-Standard – Vorgehensweise beim Aufbau eines kommunalen Informationssicherheitsmanagementsystems (ISMS)‘ in der Version 1.0 veröffentlicht.

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Ansprechpartnerin

Claudia Zempel
Dezernentin
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