Inneres

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Zensus 2011 – Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. September 2018 zu den Normenkontrollanträgen der Stadtstaaten Hamburg und Berlin

Das Bundesverfassungsgericht hat am 19. September 2018 über die Normenkontrollanträge der Länder Hamburg und Berlin entschieden.

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Positionspapier des Städteverbandes Schleswig-Holstein zu einem Integrations- und Teilhabegesetz Schleswig-Holstein

Die Vorstände von Städtetag und Städtebund Schleswig-Holstein haben in ihrer gemeinsamen Vorstandssitzung am 23. April 2018 einstimmig das nachfolgend zur Verfügung stehende Positionspapier zu einem künftigen Integrations- und Teilhabegesetz Schleswig-Holstein beschlossen.

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Praxisleitfaden „Diskriminierung an Schulen erkennen und vermeiden“

Das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein hat die Geschäftsstelle über den Praxisleitfaden „Diskriminierung an Schulen erkennen und vermeiden“ der Antidiskriminierungsstelle des Bundes informiert.

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Internet-Portal des Landes Schleswig-Holstein zum Thema Wahlen - Informationsbroschüre in Leichter Sprache

Der Landeswahlleiter Schleswig-Holstein, Tilo von Riegen, hat in Zusammenarbeit mit dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, Prof. Ulrich Hase, ein Maßnahmepaket zum Abbau von Barrieren im Internetauftritt des Landeswahlleiters vereinbart, das erstmals zur Kommunalwahl 2018 bereit steht.

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LKW-Kartell: Urteil des Landgerichts Hannover zu Schadensersatzansprüchen der Stadt Göttingen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat über eine aus kommunaler Sicht ermutigende Entscheidung des Landgerichts Hannover vom 18. Dezember 2017 (Az. 18 O 8/17) unterrichtet.

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SiKoSH-Dokumente jetzt in der Version 1.0 verfügbar

Am 2. November 2017 wurde im Rahmen der KomFIT 2017 in Kiel der ‚SiKoSH-Standard – Vorgehensweise beim Aufbau eines kommunalen Informationssicherheitsmanagementsystems (ISMS)‘ in der Version 1.0 veröffentlicht.

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Empfehlungen und Behandlungsleitlinien im Rettungsdienst

In Schleswig-Holstein sind die Kreise und kreisfreien Städte für ihr Gebiet Träger des bodengebundenen Rettungsdienstes. Im Verbund mit dem Städteverband Schleswig-Holstein und dem Schleswig-Holsteinischen Landkreistag haben sich in Schleswig-Holstein alle Kreise und kreisfreien Städte als Träger des Rettungsdienstes in der Arbeitsgemeinschaft Rettungsdienst zusammengeschlossen.

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Prostituiertenschutzgesetz - Internetangebot des BMFSFJ mit Informationen

Der Deutsche Städtetag informiert: Das für das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) zuständige Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat auf seiner Internetseite Informationen für die zuständigen Behörden vor Ort, aber auch für Beratungsstellen und die interessierte Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt, die u.a. das Anmeldeverfahren, länderspezifische Regelungen, umfangreiche Fragen und Antworten zum Prostituiertenschutzgesetz und verschiedene Teilbereiche sowie weitergehende Informationen und Publikationen enthalten.

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Informationsbroschüre zum Landesdemokratiezentrum Schleswig-Holstein

Das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein hat die Geschäftsstelle über die Neugründung des Landesdemokratiezentrums Schleswig-Holstein informiert.

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Digitales Nachbarschaftsnetzwerk für Städte und Gemeinden „nebenan.de“

Vor rund einem Jahr ist das Projekt „nebenan.de“ gestartet. „Nebenan.de“ ist ein privates Online-Netzwerk für nachbarschaftlichen Austausch und wird für unterschiedliche Anliegen wie Nachbarschaftshilfen, Empfehlungen u.a. genutzt.

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Claudia Zempel
Dezernentin
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Telefon: 0431/570050-63

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