Europa

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Studie der Bertelsmann Stiftung „Städtepartnerschaften – den europäischen Bürgersinn stärken“

Die Bertelsmann Stiftung informiert: „Die Bürger Europas haben sich angenähert. Eine Schlüsselrolle in diesem Prozess haben die Städtepartnerschaften, allen voran die 2.200 deutsch-französischen gespielt, die Europa abseits der politischen Bühne zum Leben erwecken. Doch eines der zentralen Gründungsmotive, die Aussöhnung nach dem 2. Weltkrieg, spielt für junge Generationen eine weniger zentrale Rolle. Wie zeitgemäß und wirkungsvoll sind diese Partnerschaften heute noch?

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Europaweites Glockenläuten zum Internationalen Friedenstag am 21. September 2018

Der Deutsche Städtetag informiert: Am Internationalen Friedenstag findet ein europaweites Glockenläuten „Friede sei ihr erst Geläute“ im Rahmen des Europäischen Kulturerbejahres statt. Damit soll an das Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren und an den Ausbruch und das Ende des Dreißigjährigen Krieges erinnert werden.

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Koordination kommunaler Entwicklungspolitik: Neue Ausschreibung veröffentlicht

Die Wahrnehmung der Städte, Gemeinden und Landkreise als aktive und maßgebliche Akteure der Entwicklungszusammenarbeit hat in der letzten Zeit deutlich zugenommen.

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Kommission veröffentlicht deutsche Texte zu CETA

Die Europäische Kommission hat auf ihrer Sitzung am 5. Juli 2016 beschlossen, dem Europäischen Rat vorzuschlagen, das geplante Handelsabkommen mit Kanada (CETA) als sog. gemischtes Abkommen abzuschließen.

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Ostseebericht 2016

Am 7. Juli 2016 hat der Schleswig-Holsteinische Landtag mit der Drucksache Nr. 18/4397 den Bericht der Landesregierung zu Ostseeaktivitäten der Landesregierung 2015/2016 vorgelegt.

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Anwendung des EU-Beihilfenrechts

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie des Landes Schleswig-Holstein hat der Geschäftsstelle des Städteverbandes Schleswig-Holstein die Empfehlungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) für die Umsetzung des europäischen Beihilfenrechts in Deutschland übermittelt.

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EU-Kohäsionspolitik – Informationen über Programme, Hilfestellungen bei der Umsetzung und Ergebnisse

Die Europäische Kommission hat Informationen über alle genehmigten operationellen Programme im Bereich der Strukturpolitik im Internet veröffentlicht.

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Neues Handbuch zum Europäischen Beihilferecht für Kommunen und kommunale Unternehmen

Die drei kommunalen Spitzenverbände in Hessen haben gemeinsam mit dem Land Hessen und der KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ein neues „Handbuch Europäisches Beihilferecht für Kommunen und kommunale Unternehmen“ herausgebracht.

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EU-Kommission legt Ratgeber für öffentliches Auftragswesen vor

Die Europäische Kommission hat in einem Schreiben an das Europabüro auf einen Ratgeber für das „öffentliche Auftragswesen als Treibkraft für Innovation bei KMU (kleine und mittlere Unternehmen) und beim öffentlichen Dienst“ hingewiesen.

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Europäische Kommission stellt Ergebnisse der Konsultation zur EU-Städteagenda vor

Die Europäische Kommission hat anlässlich des zweiten europäischen „CITIES-Forum“ in Brüssel die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zur EU-Städteagenda vorgestellt.

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Claudia Zempel
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