Aktuelle Informationen finden Sie im Internetauftritt der schleswig-holsteinischen Landesregierung unter https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html
Die aktuellsten Erlasse und Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus, die uns erreicht haben, stehen ergänzend nachfolgend nach Themen sortiert zum Download zur Verfügung:
Ordnung
Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämfpungsverordnung - Corona-BekämpfVO) vom 11. Juni 2021
Allgemeine Verwaltungsvorschrift vom 17. Mai 2021 zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung - Corona-BekämpfVO) vom 11. Mai 2021 sowie der Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Schulen (Schulen-Coronaverordnung - SchulencoronaVO) vom 11. Mai 2021
Erlass des Gesundheitsministeriums von Allgemeinverfügungen über die Anordnung zur Absonderung (Isolation oder Quarantäne) wegen einer Infektion durch das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2) oder der Einstufung als enge Kontaktperson in einer geeigneten Häuslichkeit vom 14. Mai 2021
Erlass des Gesundheitsministeriums von Allgemeinverfügungen für die Test- und Nachweispflicht für Grenzpendler und Grenzgänger vom 12. Mai 2021
Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag (Coronavirus-Einreiseverordnung - CoronaEinreiseV) vom 12. Mai 2021
Landesverordnung zur Änderung der Corona-Bekämpfungsverordnung und zur Änderung der Corona-Quarantäneverordnung vom 9. April 2021
Erlass des Gesundheitsministeriums von Allgemeinverfügungen für die Test- und Nachweispflicht für Grenzpendler und Grenzgänger vom 30. März 2021
Landesverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus des Landes Schleswig-Holstein (Corona-Quarantäneverordnung) vom 26. März 2021
Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Intefektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Landesverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus vom 12. Februar 2021
Erlass des Sozialministeriums von Allgemeinverfügungen zur Beschränkung von Kontakten und zum Verbot des Ausschanks und Konsums von Alkohol vom 11. Dezember 2020
Kita/Schule
Landesverordnung zur Änderung der Schulencoronaverordnung vom 29. Mai 2021
Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Schulen (Schulen-Coronaverordnung - SchulencoronaVO) vom 11. Mai 2021
Erlass des Bildungsministeriums vom 10. Mai 2021 zur Beurlaubung von Schülerinnen und Schülern in der Coronapandemie in der Zeit vom 17. Mai bis 18. Juni 2021
Beurlaubung von Schülerinnen und Schülern in der Coronapandemie in der Zeit vom 19. April bis 14. Mai 2021 - Erlass des Bildungsministeriums vom 14. April 2021
Verschärfende lageabhängige Maßnahmen in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein für den Bereich Schule und KiTa - Erlass des Sozialministeriums vom 5. März 2021
Erlass des Bildungsministeriums zur freiwilligen Wiederholung aufgrund der Coronapandemie im Schuljahr 2020/2021 (Stand 1. März 2021)
Richtlinie zur Vergabe von Finanzhilfen an Kreise und kreisfreie Städte für die Bereitstellung zusätzlicher Busse zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Rahmen des Infektionsschutzes ("Förderrichtlinie Zusatzbusse")
Informationen des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren vom 15. Februar 2021 zur Situation in Kindertageseinrichtungen ab dem 22. Februar 2021
Informationen des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren vom 11. Februar 2021 zur aktuellen Situation in Kindertageseinrichtungen ab dem 22. Februar 2021
Erlass des Bildungsministeriums zu Leistungsnachweisen in der Sekundarstufe II vom 11. Februar 2021
Erlass des Bildungsministeriums zu Leistungsnachweisen in der Primar- und Sekundarstufe I im Schuljahr 2020/21 vom 11. Februar 2021
Schreiben des Bildungsministeriums vom 11. Februar 2021 zum Schulbetrieb ab 22. Februar 2021
Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Hochschulen (Hochschulen-Coronaverordnung - HochschulencoronaVO) vom 29. Januar 2021
Schreiben des Bildungsministeriums zur landesweiten Einführung "School-SH" vom 27. Januar 2021
Fachinformationen vom Landesjugendamt zu CoV2-Antigentests für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und stationäre Einrichtungen der Jugendpflege vom 18. Dezember 2020
FAQ zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in Schulen in Schleswig-Holstein - Information der Schulaufsicht vom 2. November 2020
Informationsschreiben des Sozialministeriums vom 2. November 2020 zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen gemäß § 45 SGB VIII
Empfehlung zur Lufthygiene in Unterrichtsräumen in Schulen und vergleichbaren Bildungseinrichtungen während der SARS-CoV-2-Pandemie vom 12. Oktober 2020
Handreichung für Schulen - Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen im Rahmen des Schulbetriebs unter dem Aspekt des Schutzes vor Ansteckung durch das SARS-CoV-2 (Stand 24. August 2020)
Schreiben des Bildungsministeriums zur Einführung einer Mund-Nasenbedeckung in der Schule sowie Hinweise zum Umgang mit Infektionsfällen vom 21. August 2020
Hinweise zur Vermeidung von Infektionen: Sportunterricht im Schuljahr 2020/21 - Schreiben des Bildungsministeriums vom 6. August 2020
Gesundheit
Aufhebungserlass des Gesundheitsministeriums vom 21. Mai 2021 "Ergänzende Maßnahmen bei Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern"
Aufhebungserlass des Gesundheitsministeriums vom 12. Mai 2021 "Ergänzende Maßnahmen bei Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern"
Ergänzende Maßnahmen bei Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner - Erlass des Gesundheitsministeriums vom 30. April 2021
Ergänzende Maßnahmen bei Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner - Erllass des Gesundheitsministeriums vom 23. April 2021
Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung - CoronaImpfV) vom 1. April 2021
Erlass des Innenministeriums zur Gewährung von Masken an Leistungsberechtigte nach AsylbLG vom 23. März 2021
Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung - TestV) vom 7. März 2021
Erste Verordnung des Bundes zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung vom 24. Februar 2021
Informationsblatt zur Umsetzung der Corona-TestV und der schleswig-holsteinischen Corona-BekämpfVO vom 22. Januar 2021 in der EGH (Stand 25. Januar 2021)
Erlass des Sozialministeriums zu Maßnahmen bei Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 200 in den Kreisen und kreisfreien Städten vom 8. Januar 2021
Erlass des Verkehrsministeriums Wegweisung zu Impfzentren innerhalb Schleswig-Holsteins vom 30. November 2020
Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung - TestV) vom 30. November 2020
Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung im Rahmen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Erlass des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren zum abgestimmten Vorgehen bei Infektionsfällen in Einrichtungen, Federführung durch das Gesundheitsamt der Einrichtung vom 18. November 2020
Handreichung zu § 14 der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung - Corona-BekämpfVO) vom 26. Juni 2020 - Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Mutter-Vater-Kind-Einrichtungen
Handreichung zu § 14a der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung -Corona-BekämpfVO) vom 26. Juni 2020
Personal
Erlass des Chefs der Staatskanzlei vom 26. Mai 2021 zu personellen und organisatorischen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (mit aktualisierter Synopse "Fernbleiben vom Dienst")
Erlass der Staatskanzlei zur Anrechnung von Arbeitszeit bei Impfterminen, Schnelltests und Selbsttests; Aktualisierung vom 24. März 2021
Hinweise des Ministerpräsidenten, Staatskanzlei, zur Anrechnung von Arbeitszeit bei Impfterminen, Schnelltests und Selbsttests vom 17. März 2021
Erlass des Gesundheitsministeriums von Allgemeinverfügungen zur Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in fleisch-, geflügelfleisch- oder fischverarbeitenden Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 12. März 2021 (Geltungsdauer bis zum 31. März 2021)
Erlass des Finanzministeriums zum Verfahren in der Dienstunfallfürsorge beim Vorliegen einer Covid-19-Erkrankung vom 18. Februar 2021
Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
Vorgehensweise für die Rückkehr von Personen, die zu einer Risikogruppe zählen
Empfehlungen der Staatskanzlei in Abstimmung mit dem Finanzministerium vom 19. Juni 2020 zu Urlaubsreisen in das Ausland während der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2; dienst- und tarifrechtlicher Rahmen
Erlass der Staatskanzlei vom 6. Mai 2020 zur Übertragbarkeit von Resturlaub 2019 in der Corona-Krise bis zum 31. Dezember 2020 mit Anlage zu übertariflichen Übertragungsmöglichkeiten des Erholungsurlaubs im Tarifbereich
Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände vom März 2020
Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) vom 1. April 2020
Wirtschaft/Tourismus
Landesverordnung zur Änderung der Bäderverordnung vom 5. Mai 2021
Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus vom 16. März 2021 zum Erlöschen einer Erlaubnis nach § 8 GastG; Fristverlängerungen für Gaststättenerlaubnisse, wenn diese pandemiebedingt seit einem Jahr nicht mehr ausgeübt wurden
Landesverordnung zur Änderung der Bäderverordnung vom 15. März 2021
Bau/Vergabe
Erlass des Bundesinnenministeriums zum Umgang mit COVID-19-Pandemie bedingten Mehrkosten auf Baustellen des Bundes vom 17. Juni 2020
Leitlinien der Europäischen Kommission zur Nutzung des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge in der durch die COVID-19-Krise verursachten Notsituation vom 1. April 2020
Erlass des Bundesinnenministeriums zu vergaberechtlichen Fragen vom 27. März 2020
Erlass des Bundesinnenministeriums zum Bauvertragsrecht vom 23. März 2020
Rundschreiben des Bundeswirtschaftsministeriums zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. März 2020
Stadtvertretung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften und des Kommunalabgabengesetzes vom 4. Mai 2021
Hinweise zu § 35 a GO / § 30 a KrO / § 24 a AO - Sitzungen in Fällen höherer Gewalt - Version 1.0
Ausbreitung des Corona-Virus Sars-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Runderlass des Innenministeriums vom 29. Oktober 2020
Fortbestehen der Corona-Pandemie; kommunaler Sitzungsdienst - Erlass des Innenministeriums vom 22. Mai 2020
Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Ergänzender Runderlass vom 23. März 2020 mit Runderlass vom Oktober 2014
Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Erlass des Innenministeriums vom 16. März 2020
Finanzen
Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder
Runderlass des Innenministeriums zum Umgang mit den kommunalhaushaltsrechtlichen Folgen im Zusammenhang mit den erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. März 2020
Erlass zu steuerlichen Maßnahmen zur Unterstützung von durch Corona betroffenen Unternehmen vom 16. März 2020
Feuerwehr und Katastrophenschutz
Erlass des Innenministeriums vom 16. März 2021 zur Vermeidung der Ausbreitung des Corona Virus im Bereich der Feuerwehren und den Einheiten des Katastrophenschutzes; hier: Durchführung Dienstbetrieb in den Musikzügen
Erlass des Innenministeriums vom 11. März 2021 zur Vermeidung der Ausbreitung des Corona Virus im Bereich der Feuerwehren und den Einheiten des Katastrophenschutzes - Durchführung Dienstbetrieb
Vermeidung der Ausbreitung des Coronavirus im Bereich der Feuerwehren - Fristen zur Einreichung von Wahlvorschlägen bei Briefwahlen - Erlass des Innenministeriums vom 26. November 2020
Vermeidung der Ausbreitung des Coronavirus im Bereich der Feuerwehren - Hinweise zu Wahlen von Beisitzern - Erlass des Innenministeriums vom 29. Oktober 2020
Hinweise zu den §§ 16 (Katastrophenalarm), 20 (Katastrophenvoralarm) und 39 (Abwehr schwerer Gefahren unterhalb der Katastrophenschwelle) LKatSG - Schreiben der Staatssekretärin im Innenministerium vom 17. März 2020
Kultur
Handlungsempfehlungen der Museumsberatung und -Zertifizierung in Schleswig-Holstein zur Wiedereröffnung der Museen in Schleswig-Holstein
Sonder-Newsletter "Corona" der Servicestelle Kulturförderung im Bildungsministerium vom 8. April 2020
Medien-Information des Bildungsministeriums vom 3. April 2020: Knapp 33 Mio. € für Einrichtungen der Kultur, Weiterbildung und der Minderheiten und für Kulturschaffende
Informationen der Bundesagentur für Arbeit
Informationen der Bundesagentur zu Kurzarbeitergeld, Grundsicherung und Arbeitslosmeldung vom 26. März 2020
Bundesrechtliche Regelungen
> Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz
> Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutzpaket)
> Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
> Gesetz zur Errichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds (Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz - WStFG)
> Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht
Die Gesetze wurden am 27. März 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und sind unter https://www.bgbl.de beim Bundesanzeiger Verlag einsehbar.
Deutscher Städte- und Gemeindebund: Bilanz 2019 & Ausblick 2020 der deutschen Städte und Gemeinden
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat im Rahmen seiner Bilanzpressekonferenz am 3. Januar 2020 die Dokumentation „Bilanz 2019 & Ausblick 2020 der deutschen Städte und Gemeinden“ herausgegeben.
Die DStGB-Dokumentation ist erhältlich unter https://www.dstgb.de
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat im Rahmen seiner Bilanzpressekonferenz am 3. Januar 2019 die Dokumentation „Bilanz 2018 & Ausblick 2019 der deutschen Städte und Gemeinden“ herausgegeben.
Die DStGB-Dokumentation ist erhältlich unter https://www.dstgb.de
Am 23. Oktober 2018 haben die kommunalen Landesverbände, vertreten durch den Kieler Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer (Vorsitzender des Städtetages Schleswig-Holstein) und Landrat Reinhard Sager (Vorsitzender des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages), gemeinsam mit der Gleichstellungsministerin Sabine Sütterlin-Waack eine Vereinbarung über die befristete Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung zusätzlicher Frauenhausplätze in Schleswig-Holstein unterzeichnet.
Eine Delegation von Bürgermeistern und Vertretern von Stadtverwaltungen aus verschiedenen Städten Tunesiens hat im Rahmen einer Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung zu einem Studien- und Dialogprogramm in Deutschland auch den Städteverband Schleswig-Holstein besucht. Ziel des Programms ist es, den Teilnehmern Strukturen und Prozesse der kommunalen Selbstverwaltung zu vermitteln. Beim Städteverband konnte sich die Delegation einen Einblick in die Aufgaben und Strukturen eines kommunalen Landesverbandes verschaffen.
Schwerpunktthema von Landespolitik und kommunalen Verantwortlichen in Haupt- und Ehrenamt ist derzeit die wachsende Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber, die derzeit auch in Schleswig-Holstein unterzubringen und zu betreuen sind. Mit dieser Aufgabe sind die kommunalen Verwaltungen und das vielfache Ehrenamt in den Städten und Gemeinden in allen Facetten befasst. Mit dem Themenbereich "Flüchtlinge und Asyl" sind umfassende aktuelle Informationen aus Schleswig-Holstein rund um die Themen Flüchtlinge, Asyl, Integration und Zuwanderung in einer Rubrik nach Sachthemen gebündelt zusammengestellt. Sie sollen vor allem die Arbeit in den Städten erleichtern und die gemeinsame Vernetzung der Mitglieder unterstützen.
Aller guten Dinge sind zwei, drei, vier,…. .. so mögen viele Eltern denken, wenn sie auf der Suche nach einer Kinderbetreuung für ihre Jüngsten sind, und ihren Nachwuchs parallel bei mehreren Kitas anmelden, um sicherzustellen, dass sie einen möglichst optimalen Betreuungsplatz erhalten werden.
Die Entwicklungspolitik Deutschlands hat primär das Ziel, im Rahmen internationaler Entwicklungszusammenarbeit eine Verbesserung der Lebensbedingungen in Entwicklungsländern zu erreichen und Wirtschaftsbeziehungen aufzubauen. Auf Landesebene obliegt es den Ländern, Leitlinien für die entwicklungspolitische Inlandsarbeit zu erlassen.
"berufe-sh.de" ist bundesweit ein einzigartiges erfolgreiches Beispiel für eine praktische Umsetzung in Schleswig-Holstein.
