Aktuelle Themen

 

Aktuelles zum Corona-Virus

In Deutschland und auch in Schleswig-Holstein werden immer mehr Coronavirus-Patienten bestätigt. Auch weltweit steigen die Fallzahlen. Die Angst vor der Lungenkrankheit, die durch das Virus ausgelöst werden kann, wächst.

Aktuelle Informationen finden Sie im Internetauftritt der schleswig-holsteinischen Landesregierung unter  https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html 

Die aktuellsten Erlasse und Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus, die uns erreicht haben, stehen ergänzend nachfolgend nach Themen sortiert zum Download zur Verfügung:

Ordnung

Festlegungen zur Corona-Verordnung (SARS-CoV-2-BekämpfV) vom 26. März 2020

Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung - SARS-CoV-2-BekämpfV) vom 23. März 2020

Erlass von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen vom 23. März 2020

Erlass des Sozialministeriums von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Bekämpfung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen vom 17. März 2020

Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung - SARS-CoV-2-BekämpfV) vom 17. März 2020

Hinweise zu den §§ 16 (Katastrophenalarm), 20 (Katastrophenvoralarm) und 39 (Abwehr schwerer Gefahren unterhalb der Katastrophenschwelle) LKatSG - Schreiben der Staatssekretärin im Innenministerium vom 17. März 2020

Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit und des Betriebs schleswig-holsteinischer Erstaufnahmeeinrichtungen/Landesunterkünfte; Eindämmung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2, kurzzeitige Erhöhung der Zahl der Kreiszuweisungen - Erlass des Innenministeriums vom 15. März 2020

Erlass des Sozialministeriums zur Beschränkung des Zugangs zu den Inseln, Halligen und Warften an Nord- und Ostsee zum Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 15. März 2020

Erlass des Sozialministeriums von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen vom 14. März 2020

Kita/Schule

Presseinformation der Staatskanzlei vom 20. März 2020: Kabinett beschließt Fortsetzung der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen sowie Ausnahmen zum Arbeitszeitgesetz aufgrund der Corona-Pandemie

Schreiben des Staatssekretärs im Sozialministerium vom 19. März 2020: Notbetreuung in Regel-Kindertageseinrichtungen sicherstellen

Aktuelle Informationen zum Coronavirus für Hochschulen und Forschungseinrichtungen - Schreiben der Bildungsministerin vom 15. März 2020

Coronavirus und Einstellung des Unterrichtsbetriebs an den Schulen - Schreiben der Bildungsministerin vom 15. März 2020

Gesundheit

Hinweise des Sozialministeriums für Heilmittelerbringer (insb. Angehörige der Therapieberufe) zur Sicherstellung der therapeutischen Versorgung im ambulanten Bereich und zur Infektionsprävention vor dem Hintergrund des Ausbruchs des Coronavirus vom 20. März 2020

Erlass des Sozialministeriums von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Angeboten in Kur- und Rehaeinrichtungen sowie in teilstationären Pflegeeinrichtungen vom 18. März 2020

Personal

Erlass der Staatskanzlei zu personellen und organisatorischen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2; Sonderurlaub nach § 20 SUVO bzw. § 29 Abs. 3 TV-L vom 24. März 2020

Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Absatz 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) vom 19. März 2020

Schreiben des Chefs der Staatskanzlei zu personellen und organisatorischen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 14. März 2020

Ergänzungserlass des Chefs der Staatskanzlei zu dienst- bzw. arbeitsrechtlichen Maßnahmen im Zusammenhang mitd er Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 12. März 2020 mit Leitfaden Veranstaltungen

Wirtschaft

Öffnung von bestimmten Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen - Erlass des Wirtschaftsministeriums vom 25. März 2020 (ersetzt den Erlass vom 18. März 2020)

Muster Allgemeinverfügung des Landrates/der Landrätin des Kreises/des (Ober-)Bürgermeisters/der (Ober-)Bürgermeisterin der Stadt über die Öffnung von bestimmten Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Verkauf von Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Erholungs- und Tourismusorten (Bäderverordnung - BäderVO) vom 20. März 2020

Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Absatz 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) vom 19. März 2020

Erlass des Wirtschaftsministeriums über das Schornsteinfegerwesen vom 18. März 2020

Bau/Vergabe

Erlass des Bundesinnenministeriums zum Bauvertragsrecht vom 23. März 2020

Rundschreiben des Bundeswirtschaftsministeriums zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. März 2020

Stadtvertretung

Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Ergänzender Runderlass vom 23. März 2020 mit Runderlass vom Oktober 2014

Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Erlass des Innenministeriums vom 16. März 2020

Haushalt

Erlass zu steuerlichen Maßnahmen zur Unterstützung von durch Corona betroffenen Unternehmen vom 16. März 2020

Kultur

Aktuelle Informationen zum Coronavirus für den Bereich Kultur - Schreiben der Bildungsministerin vom 15. März 2020

Informationen der Bundesagentur für Arbeit

Informationen der Bundesagentur zu Kurzarbeitergeld, Grundsicherung und Arbeitslosmeldung vom 26. März 2020

(Presse-)Mitteilungen der Landesregierung

Medien-Information des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 19. März 2020: Wir sichern die Notbetreuung an den Schulen auch in den Ferien – Lernen soll trotz Schulschließungen weitergehen mit digitalen Lernangeboten

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 18. März 2020: Ministerpräsident Daniel Günther im Landtag "Zusammenhalten in Schleswig-Holstein - Gemeinsam den Kraftakt bewältigen"

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 18. März 2020 zu weiteren Beschlüssen zur Eindämmung des Coronavirus - kein Tourismus im Land - Restaurants bleiben geschlossen - Günther: "Versorgung mit allen lebensnotwenigen Dingen gesichert"

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 17. März 2020 zu Kureinrichtungen, Telefonkontakt zu 116 117 und Vorbereitung Kliniken

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 16. März 2020: Weitere Beschlüsse gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Schleswig-Holstein

Schreiben des Ministerpräsidenten vom 14. März 2020 "Gemeinsam gegen Corona"

 

Deutscher Städte- und Gemeindebund: Bilanz 2019 & Ausblick 2020 der deutschen Städte und Gemeinden

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat im Rahmen seiner Bilanzpressekonferenz am 3. Januar 2020 die Dokumentation „Bilanz 2019 & Ausblick 2020 der deutschen Städte und Gemeinden“ herausgegeben.

Die DStGB-Dokumentation ist erhältlich unter https://www.dstgb.de

 

Deutscher Städte- und Gemeindebund: Bilanz 2018 & Ausblick 2019 der deutschen Städte und Gemeinden

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat im Rahmen seiner Bilanzpressekonferenz am 3. Januar 2019 die Dokumentation „Bilanz 2018 & Ausblick 2019 der deutschen Städte und Gemeinden“ herausgegeben.

Die DStGB-Dokumentation ist erhältlich unter https://www.dstgb.de

 

Vereinbarung über die befristete Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung zusätzlicher Frauenhausplätze in Schleswig-Holstein

Am 23. Oktober 2018 haben die kommunalen Landesverbände, vertreten durch den Kieler Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer (Vorsitzender des Städtetages Schleswig-Holstein) und Landrat Reinhard Sager (Vorsitzender des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages), gemeinsam mit der Gleichstellungsministerin Sabine Sütterlin-Waack eine Vereinbarung über die befristete Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung zusätzlicher Frauenhausplätze in Schleswig-Holstein unterzeichnet.

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Besuch einer tunesischen Delegation im Rahmen eines Studien- und Dialogprogramms für Bürgermeister und Gemeinderäte

Eine Delegation von Bürgermeistern und Vertretern von Stadtverwaltungen aus verschiedenen Städten Tunesiens hat im Rahmen einer Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung zu einem Studien- und Dialogprogramm in Deutschland auch den Städteverband Schleswig-Holstein besucht. Ziel des Programms ist es, den Teilnehmern Strukturen und Prozesse der kommunalen Selbstverwaltung zu vermitteln. Beim Städteverband konnte sich die Delegation einen Einblick in die Aufgaben und Strukturen eines kommunalen Landesverbandes verschaffen.

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Flüchtlinge und Asyl 

Schwerpunktthema von Landespolitik und kommunalen Verantwortlichen in Haupt- und  Ehrenamt ist derzeit die wachsende Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber, die derzeit auch in Schleswig-Holstein unterzubringen und zu betreuen sind. Mit dieser Aufgabe sind die kommunalen Verwaltungen und das vielfache Ehrenamt in den Städten und Gemeinden in allen Facetten befasst. Mit dem Themenbereich "Flüchtlinge und Asyl" sind umfassende aktuelle Informationen aus Schleswig-Holstein rund um die Themen Flüchtlinge, Asyl, Integration und Zuwanderung in einer Rubrik nach Sachthemen gebündelt zusammengestellt. Sie sollen vor allem die Arbeit in den Städten erleichtern und die gemeinsame Vernetzung der Mitglieder unterstützen.

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KitaPortal Schleswig-Holstein

Aller guten Dinge sind zwei, drei, vier,…. .. so mögen viele Eltern denken, wenn sie auf der Suche nach einer Kinderbetreuung für ihre Jüngsten sind, und ihren Nachwuchs parallel bei mehreren Kitas anmelden, um sicherzustellen, dass sie einen möglichst optimalen Betreuungsplatz erhalten werden.

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„Schleswig-Holstein & die Welt. Zukunft gemeinsam gestalten!“
Vorschläge Entwicklungspolitische Leitlinien für Schleswig-Holstein

Die Entwicklungspolitik Deutschlands hat primär das Ziel, im Rahmen internationaler Entwicklungszusammenarbeit eine Verbesserung der Lebensbedingungen in Entwicklungsländern zu erreichen und Wirtschaftsbeziehungen aufzubauen. Auf Landesebene obliegt es den Ländern, Leitlinien für die entwicklungspolitische Inlandsarbeit zu erlassen.

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Personalmarketing für Kommunen in Schleswig-Holstein

"berufe-sh.de" ist bundesweit ein einzigartiges erfolgreiches Beispiel für eine praktische Umsetzung in Schleswig-Holstein.

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XX. BÜRGERMEISTERSEMINAR

 

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https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html

 

Ansprechpartner

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Marc Ziertmann
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied
- Dezernat 1 -

Telefon: 0431/570050-45

e-Mail: 
marc.ziertmann@
staedteverband-sh.de

   
   

Termine

21.04.2020

!! ABGESAGT !! - Arbeitsgemeinschaft Kultur, Schule und Sport der Mittelstädte im Städtebund Schleswig-Holstein

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22.04.2020

!! ABGESAGT !! - Arbeitskreis Recht des Städteverbandes Schleswig-Holstein

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Mitglieder

Mitglieder des Städteverbandes »