Aktuelle Informationen finden Sie im Internetauftritt der schleswig-holsteinischen Landesregierung unter https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html
Die aktuellsten Erlasse und Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus, die uns erreicht haben, stehen ergänzend nachfolgend nach Themen sortiert zum Download zur Verfügung:
Ordnung
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung - Corona-BekämpfVO) vom 26. Juni 2020
Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung - Corona-BekämpfVO) vom 26. Juni 2020
Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionssschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Landesverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus vom 12. Juni 2020
Verlängerung verkehrsrechtliche Anordnungen zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit - Erlass des Verkehrsministeriums 24. April 2020 (unter Bezugnahme auf den Erlass vom 24. März 2020)
Verkehrsrechtliche Anordnungen zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit - Erlass des Verkehrsministeriums vom 24. März 2020
Hinweise zu den §§ 16 (Katastrophenalarm), 20 (Katastrophenvoralarm) und 39 (Abwehr schwerer Gefahren unterhalb der Katastrophenschwelle) LKatSG - Schreiben der Staatssekretärin im Innenministerium vom 17. März 2020
Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit und des Betriebs schleswig-holsteinischer Erstaufnahmeeinrichtungen/Landesunterkünfte; Eindämmung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2, kurzzeitige Erhöhung der Zahl der Kreiszuweisungen - Erlass des Innenministeriums vom 15. März 2020
Kita/Schule
Rahmenkonzept Schuljahr 2020/21: Ein Schuljahr im Corona-Regel-Betrieb
Handreichung für Schulen - Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen im Rahmen des Schulbetriebs unter dem Aspekt des Schutzes vor Ansteckung durch das SARS-CoV-2 vom 23. Juni 2020
Informationen zu den Veranstaltungsangeboten für Schulleitungen im Rahmen des Gesundheitsmanagements an Schulen
Information der Träger von Betreuungs- und Ganztagsangeboten im Schuljahr 2020/21 durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur vom 23. Juni 2020
Erlass des Bildungsministeriums vom 18. Juni 2020 zur Beurlaubung von Schülerinnen und Schülern an den Schulen in der Zeit vom 22. bis 26. Juni 2020
Empfehlung zur Lufthygiene in Unterrichtsräumen in Schulen und vergleichbaren Bildungseinrichtungen während der SARS-CoV-2-Pandemie
Aktuelle Informationen der Schulaufsicht vom 12. Juni 2020
Erlass zur Durchführung schulischer Abschlussveranstaltungen im Schuljahr 2019/2020 vom 3. Juni 2020
Erlass zur Beurlaubung von Schülerinnen und Schülern an Grundschulen in der Zeit vom 8. bis 26. Juni 2020 vom 3. Juni 2020
Aktuelle Informationen der Schulaufsicht vom 29. Mai 2020
Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen gemäß § 45 SGB VIII; Informationen und Empfehlungen für Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein zum Umgang mit der akutellen infektionshygienischen Lage vom 28. Mai 2020
Hinweise zum Betrieb von Wohnheimen und Internaten außerschulischer Bildungseinrichtungen (Stand: 13. Mai 2020)
Konzept "Phasenweise Öffnung der Kindertagesbetreuungsangebote in Schleswig-Holstein - Von der Notbetreuung hin zum vollständigen Regelbetrieb"
Grafische Erläuterung des Kohortenmodells in den unterschiedlichen Phasen
Wiedereröffnung von Spielplätzen in Schleswig-Holstein - Empfehlungen des MSGJFS zur Umsetzung in den Kommunen vom 2. Mai 2020
Erlass des Bildungsministeriums vom 28. April 2020: Schulisches Lernen und Leistungsbewertung an allen Schularten des Landes Schleswig-Holstein ab dem 4. Mai 2020
Medien-Information des Bildungsministeriums vom 28. April 2020: Kabinett beschließt zweite Phase bei Schulöffnung
Presseinformation des Bildungsministeriums vom 8. April 2020: Kabinett beschließt Abitur-Prüfungsbedingungen
Presseinformation der Staatskanzlei vom 20. März 2020: Kabinett beschließt Fortsetzung der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen sowie Ausnahmen zum Arbeitszeitgesetz aufgrund der Corona-Pandemie
Schreiben des Staatssekretärs im Sozialministerium vom 19. März 2020: Notbetreuung in Regel-Kindertageseinrichtungen sicherstellen
Aktuelle Informationen zum Coronavirus für Hochschulen und Forschungseinrichtungen - Schreiben der Bildungsministerin vom 15. März 2020
Coronavirus und Einstellung des Unterrichtsbetriebs an den Schulen - Schreiben der Bildungsministerin vom 15. März 2020
Gesundheit
Handreichung zu § 14 der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung - Corona-BekämpfVO) vom 26. Juni 2020 - Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Mutter-Vater-Kind-Einrichtungen
Handreichung zu § 14a der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung -Corona-BekämpfVO) vom 26. Juni 2020
Verordnung des Bundes nach § 20i Abs. 3 Satz 2 SGB V - Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 - vom 8. Juni 2020
Landesverordnung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen der Öffentlichkeit in Schleswig-Holstein (Mund-Nasen-Bedeckungsverordnung - MNB-VO) vom 24. April 2020
Personal
Empfehlungen der Staatskanzlei in Abstimmung mit dem Finanzministerium vom 19. Juni 2020 zu Urlaubsreisen in das Ausland während der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2; dienst- und tarifrechtlicher Rahmen
Personelle und organisatorische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 - Erlass der Staatskanzlei vom 28. Mai 2020
Erlass der Staatskanzlei vom 6. Mai 2020 zur Übertragbarkeit von Resturlaub 2019 in der Corona-Krise bis zum 31. Dezember 2020 mit Anlage zu übertariflichen Übertragungsmöglichkeiten des Erholungsurlaubs im Tarifbereich
Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände vom März 2020
Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) vom 1. April 2020
Wirtschaft/Tourismus
Leitfaden des Wirtschaftsministeriums Mindestanforderungen an Hygienekonzepte für gastronomische und Beherbergungsbetriebe unter Berücksichtigung der Vorgaben der Corona-BekämpfungsVO in der Fassung vom 29. Juni 2020
Konzept zur Regulierung des Tagestourismus an den touristischen Hotspots in Schleswig-Holstein vom 12. Mai 2020
Öffnung von bestimmten Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen - Erlass des Wirtschaftsministeriums vom 24. April 2020
Erlass des Wirtschaftsministeriums über das Schornsteinfegerwesen vom 22. April 2020
Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Verkauf von Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Erholungs- und Tourismusorten (Bäderverordnung - BäderVO) vom 20. März 2020
Bau/Vergabe
Erlass des Bundesinnenministeriums zum Umgang mit COVID-19-Pandemie bedingten Mehrkosten auf Baustellen des Bundes vom 17. Juni 2020
Leitlinien der Europäischen Kommission zur Nutzung des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge in der durch die COVID-19-Krise verursachten Notsituation vom 1. April 2020
Erlass des Bundesinnenministeriums zu vergaberechtlichen Fragen vom 27. März 2020
Erlass des Bundesinnenministeriums zum Bauvertragsrecht vom 23. März 2020
Rundschreiben des Bundeswirtschaftsministeriums zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. März 2020
Stadtvertretung
Fortbestehen der Corona-Pandemie; kommunaler Sitzungsdienst - Erlass des Innenministeriums vom 22. Mai 2020
Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Ergänzender Runderlass vom 23. März 2020 mit Runderlass vom Oktober 2014
Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Erlass des Innenministeriums vom 16. März 2020
Haushalt
Runderlass des Innenministeriums zum Umgang mit den kommunalhaushaltsrechtlichen Folgen im Zusammenhang mit den erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. März 2020
Erlass zu steuerlichen Maßnahmen zur Unterstützung von durch Corona betroffenen Unternehmen vom 16. März 2020
Kultur
Handlungsempfehlungen der Museumsberatung und -Zertifizierung in Schleswig-Holstein zur Wiedereröffnung der Museen in Schleswig-Holstein
Sonder-Newsletter "Corona" der Servicestelle Kulturförderung im Bildungsministerium vom 8. April 2020
Medien-Information des Bildungsministeriums vom 3. April 2020: Knapp 33 Mio. € für Einrichtungen der Kultur, Weiterbildung und der Minderheiten und für Kulturschaffende
Aktuelle Informationen zum Coronavirus für den Bereich Kultur - Schreiben der Bildungsministerin vom 15. März 2020
Informationen der Bundesagentur für Arbeit
Informationen der Bundesagentur zu Kurzarbeitergeld, Grundsicherung und Arbeitslosmeldung vom 26. März 2020
Bundesrechtliche Regelungen
> Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz
> Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutzpaket)
> Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
> Gesetz zur Errichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds (Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz - WStFG)
> Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht
Die Gesetze wurden am 27. März 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und sind unter https://www.bgbl.de beim Bundesanzeiger Verlag einsehbar.
Deutscher Städte- und Gemeindebund: Bilanz 2019 & Ausblick 2020 der deutschen Städte und Gemeinden
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat im Rahmen seiner Bilanzpressekonferenz am 3. Januar 2020 die Dokumentation „Bilanz 2019 & Ausblick 2020 der deutschen Städte und Gemeinden“ herausgegeben.
Die DStGB-Dokumentation ist erhältlich unter https://www.dstgb.de
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat im Rahmen seiner Bilanzpressekonferenz am 3. Januar 2019 die Dokumentation „Bilanz 2018 & Ausblick 2019 der deutschen Städte und Gemeinden“ herausgegeben.
Die DStGB-Dokumentation ist erhältlich unter https://www.dstgb.de
Am 23. Oktober 2018 haben die kommunalen Landesverbände, vertreten durch den Kieler Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer (Vorsitzender des Städtetages Schleswig-Holstein) und Landrat Reinhard Sager (Vorsitzender des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages), gemeinsam mit der Gleichstellungsministerin Sabine Sütterlin-Waack eine Vereinbarung über die befristete Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung zusätzlicher Frauenhausplätze in Schleswig-Holstein unterzeichnet.
Eine Delegation von Bürgermeistern und Vertretern von Stadtverwaltungen aus verschiedenen Städten Tunesiens hat im Rahmen einer Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung zu einem Studien- und Dialogprogramm in Deutschland auch den Städteverband Schleswig-Holstein besucht. Ziel des Programms ist es, den Teilnehmern Strukturen und Prozesse der kommunalen Selbstverwaltung zu vermitteln. Beim Städteverband konnte sich die Delegation einen Einblick in die Aufgaben und Strukturen eines kommunalen Landesverbandes verschaffen.
Schwerpunktthema von Landespolitik und kommunalen Verantwortlichen in Haupt- und Ehrenamt ist derzeit die wachsende Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber, die derzeit auch in Schleswig-Holstein unterzubringen und zu betreuen sind. Mit dieser Aufgabe sind die kommunalen Verwaltungen und das vielfache Ehrenamt in den Städten und Gemeinden in allen Facetten befasst. Mit dem Themenbereich "Flüchtlinge und Asyl" sind umfassende aktuelle Informationen aus Schleswig-Holstein rund um die Themen Flüchtlinge, Asyl, Integration und Zuwanderung in einer Rubrik nach Sachthemen gebündelt zusammengestellt. Sie sollen vor allem die Arbeit in den Städten erleichtern und die gemeinsame Vernetzung der Mitglieder unterstützen.
Aller guten Dinge sind zwei, drei, vier,…. .. so mögen viele Eltern denken, wenn sie auf der Suche nach einer Kinderbetreuung für ihre Jüngsten sind, und ihren Nachwuchs parallel bei mehreren Kitas anmelden, um sicherzustellen, dass sie einen möglichst optimalen Betreuungsplatz erhalten werden.
Die Entwicklungspolitik Deutschlands hat primär das Ziel, im Rahmen internationaler Entwicklungszusammenarbeit eine Verbesserung der Lebensbedingungen in Entwicklungsländern zu erreichen und Wirtschaftsbeziehungen aufzubauen. Auf Landesebene obliegt es den Ländern, Leitlinien für die entwicklungspolitische Inlandsarbeit zu erlassen.
"berufe-sh.de" ist bundesweit ein einzigartiges erfolgreiches Beispiel für eine praktische Umsetzung in Schleswig-Holstein.
