Aktuelle Informationen finden Sie im Internetauftritt der schleswig-holsteinischen Landesregierung unter https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html
Die aktuellsten Erlasse und Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus, die uns erreicht haben, stehen ergänzend nachfolgend nach Themen sortiert zum Download zur Verfügung:
Ordnung
Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung - Corona-BekämpfVO) vom 29. November 2020
Landesverordnung zur Änderung der Corona-Quarantäneverordnung vom 29. November 2020
Landesverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus des Landes Schleswig-Holstein vom 27. November 2020
Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Landesverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus vom 13. November 2020
Kita/Schule
Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Schulen (Schulen-Coronaverodnung - SchulencoronaVO) vom 30. November 2020
Landesverordnung zur Änderung der Hochschulen-Coronaverordnung vom 30. November 2020
FAQ zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in Schulen in Schleswig-Holstein - Information der Schulaufsicht vom 2. November 2020
Informationsschreiben des Sozialministeriums vom 2. November 2020 zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen gemäß § 45 SGB VIII
Empfehlung zur Lufthygiene in Unterrichtsräumen in Schulen und vergleichbaren Bildungseinrichtungen während der SARS-CoV-2-Pandemie vom 12. Oktober 2020
Erlass zur Beurlaubung von Schülerinnen und Schülern in der Coronapandemie vom 14. September 2020
Handreichung für Schulen - Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen im Rahmen des Schulbetriebs unter dem Aspekt des Schutzes vor Ansteckung durch das SARS-CoV-2 (Stand 24. August 2020)
Schreiben des Bildungsministeriums zur Einführung einer Mund-Nasenbedeckung in der Schule sowie Hinweise zum Umgang mit Infektionsfällen vom 21. August 2020
Hinweise zur Vermeidung von Infektionen: Sportunterricht im Schuljahr 2020/21 - Schreiben des Bildungsministeriums vom 6. August 2020
Gesundheit
Erlass des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren zum abgestimmten Vorgehen bei Infektionsfällen in Einrichtungen, Federführung durch das Gesundheitsamt der Einrichtung vom 18. November 2020
Erlass des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren zu Maßnahmen bei Überschreitung der 7-Tages-Inzidenz in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein vom 20. Oktober 2020
Erlass des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren zur Zusammenarbeit mit den Kreisen und kreisfreien Städten bei regional erhöhten Infektionszahlen von SARS-CoV2 vom 16. Oktober 2020
Handreichung zu § 14 der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung - Corona-BekämpfVO) vom 26. Juni 2020 - Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Mutter-Vater-Kind-Einrichtungen
Handreichung zu § 14a der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung -Corona-BekämpfVO) vom 26. Juni 2020
Verordnung des Bundes nach § 20i Abs. 3 Satz 2 SGB V - Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 - vom 8. Juni 2020
Personal
Personelle und organisatorische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 - Erlass des Chefs der Staatskanzlei vom 29. Oktober 2020 - Verlängerung bis zm 1. Januar 2021
Erlass von Allgemeinverfügungen zur Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in fleisch-, geflügelfleisch- oder fischverarbeitenden Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 28. Oktober 2020
Empfehlungen der Staatskanzlei in Abstimmung mit dem Finanzministerium vom 19. Juni 2020 zu Urlaubsreisen in das Ausland während der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2; dienst- und tarifrechtlicher Rahmen
Erlass der Staatskanzlei vom 6. Mai 2020 zur Übertragbarkeit von Resturlaub 2019 in der Corona-Krise bis zum 31. Dezember 2020 mit Anlage zu übertariflichen Übertragungsmöglichkeiten des Erholungsurlaubs im Tarifbereich
Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände vom März 2020
Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) vom 1. April 2020
Wirtschaft/Tourismus
Leitfaden des Wirtschaftsministeriums Mindestanforderungen an Hygienekonzepte für gastronomische und Beherbergungsbetriebe unter Berücksichtigung der Vorgaben der Corona-BekämpfungsVO in der Fassung vom 29. Juni 2020
Öffnung von bestimmten Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen - Erlass des Wirtschaftsministeriums vom 24. April 2020
Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Verkauf von Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Erholungs- und Tourismusorten (Bäderverordnung - BäderVO) vom 20. März 2020
Bau/Vergabe
Erlass des Bundesinnenministeriums zum Umgang mit COVID-19-Pandemie bedingten Mehrkosten auf Baustellen des Bundes vom 17. Juni 2020
Leitlinien der Europäischen Kommission zur Nutzung des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge in der durch die COVID-19-Krise verursachten Notsituation vom 1. April 2020
Erlass des Bundesinnenministeriums zu vergaberechtlichen Fragen vom 27. März 2020
Erlass des Bundesinnenministeriums zum Bauvertragsrecht vom 23. März 2020
Rundschreiben des Bundeswirtschaftsministeriums zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. März 2020
Stadtvertretung
Ausbreitung des Corona-Virus Sars-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Runderlass des Innenministeriums vom 29. Oktober 2020
Fortbestehen der Corona-Pandemie; kommunaler Sitzungsdienst - Erlass des Innenministeriums vom 22. Mai 2020
Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Ergänzender Runderlass vom 23. März 2020 mit Runderlass vom Oktober 2014
Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Erlass des Innenministeriums vom 16. März 2020
Finanzen
Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder
Runderlass des Innenministeriums zum Umgang mit den kommunalhaushaltsrechtlichen Folgen im Zusammenhang mit den erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. März 2020
Erlass zu steuerlichen Maßnahmen zur Unterstützung von durch Corona betroffenen Unternehmen vom 16. März 2020
Feuerwehr und Katastrophenschutz
Vermeidung der Ausbreitung des Coronavirus im Bereich der Feuerwehren - Fristen zur Einreichung von Wahlvorschlägen bei Briefwahlen - Erlass des Innenministeriums vom 26. November 2020
Vermeidung der Ausbreitung des Coronavirus im Bereich der Feuerwehren und den Einheiten des Katastrophenschutzes - Durchführung Dienstbetrieb - Erlass des Innenministeriums vom 29. Oktober 2020
Vermeidung der Ausbreitung des Coronavirus im Bereich der Feuerwehren - Hinweise zu Wahlen von Beisitzern - Erlass des Innenministeriums vom 29. Oktober 2020
Hinweise zu den §§ 16 (Katastrophenalarm), 20 (Katastrophenvoralarm) und 39 (Abwehr schwerer Gefahren unterhalb der Katastrophenschwelle) LKatSG - Schreiben der Staatssekretärin im Innenministerium vom 17. März 2020
Kultur
Handlungsempfehlungen der Museumsberatung und -Zertifizierung in Schleswig-Holstein zur Wiedereröffnung der Museen in Schleswig-Holstein
Sonder-Newsletter "Corona" der Servicestelle Kulturförderung im Bildungsministerium vom 8. April 2020
Medien-Information des Bildungsministeriums vom 3. April 2020: Knapp 33 Mio. € für Einrichtungen der Kultur, Weiterbildung und der Minderheiten und für Kulturschaffende
Informationen der Bundesagentur für Arbeit
Informationen der Bundesagentur zu Kurzarbeitergeld, Grundsicherung und Arbeitslosmeldung vom 26. März 2020
Bundesrechtliche Regelungen
> Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz
> Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutzpaket)
> Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
> Gesetz zur Errichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds (Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz - WStFG)
> Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht
Die Gesetze wurden am 27. März 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und sind unter https://www.bgbl.de beim Bundesanzeiger Verlag einsehbar.
Deutscher Städte- und Gemeindebund: Bilanz 2019 & Ausblick 2020 der deutschen Städte und Gemeinden
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat im Rahmen seiner Bilanzpressekonferenz am 3. Januar 2020 die Dokumentation „Bilanz 2019 & Ausblick 2020 der deutschen Städte und Gemeinden“ herausgegeben.
Die DStGB-Dokumentation ist erhältlich unter https://www.dstgb.de
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat im Rahmen seiner Bilanzpressekonferenz am 3. Januar 2019 die Dokumentation „Bilanz 2018 & Ausblick 2019 der deutschen Städte und Gemeinden“ herausgegeben.
Die DStGB-Dokumentation ist erhältlich unter https://www.dstgb.de
Am 23. Oktober 2018 haben die kommunalen Landesverbände, vertreten durch den Kieler Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer (Vorsitzender des Städtetages Schleswig-Holstein) und Landrat Reinhard Sager (Vorsitzender des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages), gemeinsam mit der Gleichstellungsministerin Sabine Sütterlin-Waack eine Vereinbarung über die befristete Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung zusätzlicher Frauenhausplätze in Schleswig-Holstein unterzeichnet.
Eine Delegation von Bürgermeistern und Vertretern von Stadtverwaltungen aus verschiedenen Städten Tunesiens hat im Rahmen einer Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung zu einem Studien- und Dialogprogramm in Deutschland auch den Städteverband Schleswig-Holstein besucht. Ziel des Programms ist es, den Teilnehmern Strukturen und Prozesse der kommunalen Selbstverwaltung zu vermitteln. Beim Städteverband konnte sich die Delegation einen Einblick in die Aufgaben und Strukturen eines kommunalen Landesverbandes verschaffen.
Schwerpunktthema von Landespolitik und kommunalen Verantwortlichen in Haupt- und Ehrenamt ist derzeit die wachsende Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber, die derzeit auch in Schleswig-Holstein unterzubringen und zu betreuen sind. Mit dieser Aufgabe sind die kommunalen Verwaltungen und das vielfache Ehrenamt in den Städten und Gemeinden in allen Facetten befasst. Mit dem Themenbereich "Flüchtlinge und Asyl" sind umfassende aktuelle Informationen aus Schleswig-Holstein rund um die Themen Flüchtlinge, Asyl, Integration und Zuwanderung in einer Rubrik nach Sachthemen gebündelt zusammengestellt. Sie sollen vor allem die Arbeit in den Städten erleichtern und die gemeinsame Vernetzung der Mitglieder unterstützen.
Aller guten Dinge sind zwei, drei, vier,…. .. so mögen viele Eltern denken, wenn sie auf der Suche nach einer Kinderbetreuung für ihre Jüngsten sind, und ihren Nachwuchs parallel bei mehreren Kitas anmelden, um sicherzustellen, dass sie einen möglichst optimalen Betreuungsplatz erhalten werden.
Die Entwicklungspolitik Deutschlands hat primär das Ziel, im Rahmen internationaler Entwicklungszusammenarbeit eine Verbesserung der Lebensbedingungen in Entwicklungsländern zu erreichen und Wirtschaftsbeziehungen aufzubauen. Auf Landesebene obliegt es den Ländern, Leitlinien für die entwicklungspolitische Inlandsarbeit zu erlassen.
"berufe-sh.de" ist bundesweit ein einzigartiges erfolgreiches Beispiel für eine praktische Umsetzung in Schleswig-Holstein.
