Aktuelles zum Corona-Virus

In Deutschland und auch in Schleswig-Holstein werden immer mehr Coronavirus-Patienten bestätigt. Auch weltweit steigen die Fallzahlen. Die Angst vor der Lungenkrankheit, die durch das Virus ausgelöst werden kann, wächst.

Aktuelle Informationen finden Sie im Internetauftritt der schleswig-holsteinischen Landesregierung unter  https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html 

Die aktuellsten Erlasse und Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus, die uns erreicht haben, stehen ergänzend nachfolgend nach Themen sortiert zum Download zur Verfügung:

Ordnung

Festlegungen zur Corona-Verordnung (SARS-CoV-2-BekämpfV) vom 6. April 2020

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Landesverordnung über Maßnahmen zur SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung vom 2. April 2020 - Bekanntmachung des Innenministeriums vom 3. April 2020 

Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung - SARS-CoV-2-BekämpfV) vom 2. April 2020

Erlass von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen vom 1. April 2020

Erlass des Sozialministeriums von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Bekämpfung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen vom 17. März 2020

Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung - SARS-CoV-2-BekämpfV) vom 17. März 2020

Hinweise zu den §§ 16 (Katastrophenalarm), 20 (Katastrophenvoralarm) und 39 (Abwehr schwerer Gefahren unterhalb der Katastrophenschwelle) LKatSG - Schreiben der Staatssekretärin im Innenministerium vom 17. März 2020

Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit und des Betriebs schleswig-holsteinischer Erstaufnahmeeinrichtungen/Landesunterkünfte; Eindämmung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2, kurzzeitige Erhöhung der Zahl der Kreiszuweisungen - Erlass des Innenministeriums vom 15. März 2020

Erlass des Sozialministeriums zur Beschränkung des Zugangs zu den Inseln, Halligen und Warften an Nord- und Ostsee zum Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 15. März 2020

Erlass des Sozialministeriums von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen vom 14. März 2020

Kita/Schule

Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen gemäß § 45 SGB VIII; Informationen und Empfehlungen für Trägerinnen und Träger von Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein zum Umgang mit der aktuellen infektionshygienischen Lage ("Corona") vom 3. April 2020

Presseinformation der Staatskanzlei vom 20. März 2020: Kabinett beschließt Fortsetzung der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen sowie Ausnahmen zum Arbeitszeitgesetz aufgrund der Corona-Pandemie

Schreiben des Staatssekretärs im Sozialministerium vom 19. März 2020: Notbetreuung in Regel-Kindertageseinrichtungen sicherstellen

Aktuelle Informationen zum Coronavirus für Hochschulen und Forschungseinrichtungen - Schreiben der Bildungsministerin vom 15. März 2020

Coronavirus und Einstellung des Unterrichtsbetriebs an den Schulen - Schreiben der Bildungsministerin vom 15. März 2020

Gesundheit

Hinweise des Sozialministeriums für Heilmittelerbringer (insb. Angehörige der Therapieberufe) zur Sicherstellung der therapeutischen Versorgung im ambulanten Bereich und zur Infektionsprävention vor dem Hintergrund des Ausbruchs des Coronavirus vom 20. März 2020

Erlass des Sozialministeriums von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Angeboten in Kur- und Rehaeinrichtungen sowie in teilstationären Pflegeeinrichtungen vom 18. März 2020

Personal

Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) vom 1. April 2020

Erlass der Staatskanzlei zu personellen und organisatorischen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2; Sonderurlaub nach § 20 SUVO bzw. § 29 Abs. 3 TV-L vom 24. März 2020

Schreiben des Chefs der Staatskanzlei zu personellen und organisatorischen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 14. März 2020

Ergänzungserlass des Chefs der Staatskanzlei zu dienst- bzw. arbeitsrechtlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 12. März 2020 mit Leitfaden Veranstaltungen

Wirtschaft

Öffnung von bestimmten Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen - Erlass des Wirtschaftsministeriums vom 25. März 2020 (ersetzt den Erlass vom 18. März 2020)

Muster Allgemeinverfügung des Landrates/der Landrätin des Kreises/des (Ober-)Bürgermeisters/der (Ober-)Bürgermeisterin der Stadt über die Öffnung von bestimmten Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Verkauf von Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Erholungs- und Tourismusorten (Bäderverordnung - BäderVO) vom 20. März 2020

Erlass des Wirtschaftsministeriums über das Schornsteinfegerwesen vom 18. März 2020

Bau/Vergabe

Erlass des Bundesinnenministeriums zu vergaberechtlichen Fragen vom 27. März 2020

Erlass des Bundesinnenministeriums zum Bauvertragsrecht vom 23. März 2020

Rundschreiben des Bundeswirtschaftsministeriums zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. März 2020

Stadtvertretung

Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Ergänzender Runderlass vom 23. März 2020 mit Runderlass vom Oktober 2014

Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Erlass des Innenministeriums vom 16. März 2020

Haushalt

Runderlass des Innenministeriums zum Umgang mit den kommunalhaushaltsrechtlichen Folgen im Zusammenhang mit den erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. März 2020

Erlass zu steuerlichen Maßnahmen zur Unterstützung von durch Corona betroffenen Unternehmen vom 16. März 2020

Kultur

Medien-Information des Bildungsministeriums vom 3. April 2020: Knapp 33 Mio. € für Einrichtungen der Kultur, Weiterbildung und der Minderheiten und für Kulturschaffende

Aktuelle Informationen zum Coronavirus für den Bereich Kultur - Schreiben der Bildungsministerin vom 15. März 2020

Informationen der Bundesagentur für Arbeit

Informationen der Bundesagentur zu Kurzarbeitergeld, Grundsicherung und Arbeitslosmeldung vom 26. März 2020

Bundesrechtliche Regelungen

> Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz

> Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutzpaket)

> Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

> Gesetz zur Errichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds (Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz - WStFG)

> Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht

Die Gesetze wurden am 27. März 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und sind unter https://www.bgbl.de beim Bundesanzeiger Verlag einsehbar.

(Presse-)Mitteilungen der Landesregierung

Medien-Information des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 19. März 2020: Wir sichern die Notbetreuung an den Schulen auch in den Ferien – Lernen soll trotz Schulschließungen weitergehen mit digitalen Lernangeboten

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 18. März 2020: Ministerpräsident Daniel Günther im Landtag "Zusammenhalten in Schleswig-Holstein - Gemeinsam den Kraftakt bewältigen"

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 18. März 2020 zu weiteren Beschlüssen zur Eindämmung des Coronavirus - kein Tourismus im Land - Restaurants bleiben geschlossen - Günther: "Versorgung mit allen lebensnotwenigen Dingen gesichert"

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 17. März 2020 zu Kureinrichtungen, Telefonkontakt zu 116 117 und Vorbereitung Kliniken

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 16. März 2020: Weitere Beschlüsse gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Schleswig-Holstein

Schreiben des Ministerpräsidenten vom 14. März 2020 "Gemeinsam gegen Corona"

Ansprechpartner

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Peter Krey

Dezernent
- Dezernat 2 -

Telefon: 0431/570050-66

e-Mail: 
peter.krey@staedteverband-sh.de