Aktuelles zum Corona-Virus

Aktuelle Informationen finden Sie im Internetauftritt der schleswig-holsteinischen Landesregierung unter  https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html 

Die aktuellsten Erlasse und Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus, die uns erreicht haben, stehen ergänzend nachfolgend nach Themen sortiert zum Download zur Verfügung:

Ordnung

Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung - Corona-BekämpfVO) vom 29. November 2020

Landesverordnung zur Änderung der Corona-Quarantäneverordnung vom 29. November 2020

Landesverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus des Landes Schleswig-Holstein vom 27. November 2020

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Landesverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus  vom 13. November 2020

Kita/Schule

Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Schulen (Schulen-Coronaverodnung - SchulencoronaVO) vom 30. November 2020

Landesverordnung zur Änderung der Hochschulen-Coronaverordnung vom 30. November 2020

FAQ zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in Schulen in Schleswig-Holstein - Information der Schulaufsicht vom 2. November 2020

Informationsschreiben des Sozialministeriums vom 2. November 2020 zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen gemäß § 45 SGB VIII 

Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 am Schulen (Schulen-Coronaverordnung - SchulencoronaVO) vom 31. Oktober 2020

Empfehlung zur Lufthygiene in Unterrichtsräumen in Schulen und vergleichbaren Bildungseinrichtungen während der SARS-CoV-2-Pandemie vom 12. Oktober 2020

Erlass zur Beurlaubung von Schülerinnen und Schülern in der Coronapandemie vom 14. September 2020

Handreichung für Schulen - Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen im Rahmen des Schulbetriebs unter dem Aspekt des Schutzes vor Ansteckung durch das SARS-CoV-2 (Stand 24. August 2020)

Schreiben des Bildungsministeriums zur Einführung einer Mund-Nasenbedeckung in der Schule sowie Hinweise zum Umgang mit Infektionsfällen vom 21. August 2020

Hinweise zur Vermeidung von Infektionen: Sportunterricht im Schuljahr 2020/21 - Schreiben des Bildungsministeriums vom 6. August 2020

Gesundheit

Erlass des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren zum abgestimmten Vorgehen bei Infektionsfällen in Einrichtungen, Federführung durch das Gesundheitsamt der Einrichtung vom 18. November 2020

Erlass des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren zu Maßnahmen bei Überschreitung der 7-Tages-Inzidenz in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein vom 20. Oktober 2020

Erlass des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren zur Zusammenarbeit mit den Kreisen und kreisfreien Städten bei regional erhöhten Infektionszahlen von SARS-CoV2 vom 16. Oktober 2020

Handreichung zu § 14 der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung - Corona-BekämpfVO) vom 26. Juni 2020 - Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Mutter-Vater-Kind-Einrichtungen

Handreichung zu § 14 a der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung -Corona-BekämpfVO) vom 26. Juni 2020

Verordnung des Bundes nach § 20i Abs. 3 Satz 2 SGB V - Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 - vom 8. Juni 2020

Personal

Personelle und organisatorische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 - Erlass des Chefs der Staatskanzlei vom 29. Oktober 2020 - Verlängerung bis zm 1. Januar 2021

Erlass von Allgemeinverfügungen zur Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in fleisch-, geflügelfleisch- oder fischverarbeitenden Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 28. Oktober 2020

Empfehlungen der Staatskanzlei in Abstimmung mit dem Finanzministerium vom 19. Juni 2020 zu Urlaubsreisen in das Ausland während der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2; dienst- und tarifrechtlicher Rahmen

Erlass der Staatskanzlei vom 6. Mai 2020 zur Übertragbarkeit von Resturlaub 2019 in der Corona-Krise bis zum 31. Dezember 2020 mit Anlage zu übertariflichen Übertragungsmöglichkeiten des Erholungsurlaubs im Tarifbereich 

Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände vom März 2020

Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) vom 1. April 2020

Wirtschaft/Tourismus

Leitfaden des Wirtschaftsministeriums Mindestanforderungen an Hygienekonzepte für gastronomische und Beherbergungsbetriebe unter Berücksichtigung der Vorgaben der Corona-BekämpfungsVO in der Fassung vom 29. Juni 2020 

Öffnung von bestimmten Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen - Erlass des Wirtschaftsministeriums vom 24. April 2020

Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Verkauf von Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Erholungs- und Tourismusorten (Bäderverordnung - BäderVO) vom 20. März 2020

Bau/Vergabe

Erlass des Bundesinnenministeriums zum Umgang mit COVID-19-Pandemie bedingten Mehrkosten auf Baustellen des Bundes vom 17. Juni 2020

Leitlinien der Europäischen Kommission zur Nutzung des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge in der durch die COVID-19-Krise verursachten Notsituation vom 1. April 2020

Erlass des Bundesinnenministeriums zu vergaberechtlichen Fragen vom 27. März 2020

Erlass des Bundesinnenministeriums zum Bauvertragsrecht vom 23. März 2020

Rundschreiben des Bundeswirtschaftsministeriums zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. März 2020

Stadtvertretung

Hinweise zu § 35 a GO / § 30 a KrO / § 24 a AO - Sitzungen in Fällen höherer Gewalt - Version 1.0

Ausbreitung des Corona-Virus Sars-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Runderlass des Innenministeriums vom 29. Oktober 2020

Fortbestehen der Corona-Pandemie; kommunaler Sitzungsdienst - Erlass des Innenministeriums vom 22. Mai 2020

Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Ergänzender Runderlass vom 23. März 2020 mit Runderlass vom Oktober 2014

Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Erlass des Innenministeriums vom 16. März 2020

Finanzen

Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder

Runderlass des Innenministeriums zum Umgang mit den kommunalhaushaltsrechtlichen Folgen im Zusammenhang mit den erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. März 2020

Erlass zu steuerlichen Maßnahmen zur Unterstützung von durch Corona betroffenen Unternehmen vom 16. März 2020

Feuerwehr und Katastrophenschutz

Vermeidung der Ausbreitung des Coronavirus im Bereich der Feuerwehren - Fristen zur Einreichung von Wahlvorschlägen bei Briefwahlen - Erlass des Innenministeriums vom 26. November 2020 

Vermeidung der Ausbreitung des Coronavirus im Bereich der Feuerwehren und den Einheiten des Katastrophenschutzes - Durchführung Dienstbetrieb - Erlass des Innenministeriums vom 29. Oktober 2020

Vermeidung der Ausbreitung des Coronavirus im Bereich der Feuerwehren - Hinweise zu Wahlen von Beisitzern - Erlass des Innenministeriums vom 29. Oktober 2020

Hinweise zu den §§ 16 (Katastrophenalarm), 20 (Katastrophenvoralarm) und 39 (Abwehr schwerer Gefahren unterhalb der Katastrophenschwelle) LKatSG - Schreiben der Staatssekretärin im Innenministerium vom 17. März 2020

Kultur

Handlungsempfehlungen der Museumsberatung und -Zertifizierung in Schleswig-Holstein zur Wiedereröffnung der Museen in Schleswig-Holstein

Sonder-Newsletter "Corona" der Servicestelle Kulturförderung im Bildungsministerium vom 8. April 2020

Medien-Information des Bildungsministeriums vom 3. April 2020: Knapp 33 Mio. € für Einrichtungen der Kultur, Weiterbildung und der Minderheiten und für Kulturschaffende

Informationen der Bundesagentur für Arbeit

Informationen der Bundesagentur zu Kurzarbeitergeld, Grundsicherung und Arbeitslosmeldung vom 26. März 2020

Bundesrechtliche Regelungen

> Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz

> Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutzpaket)

> Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

> Gesetz zur Errichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds (Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz - WStFG)

> Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht

Die Gesetze wurden am 27. März 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und sind unter https://www.bgbl.de beim Bundesanzeiger Verlag einsehbar.

 

 

Ansprechpartner

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Peter Krey

Dezernent
- Dezernat 2 -

Telefon: 0431/570050-66

e-Mail: 
peter.krey@staedteverband-sh.de