Aktuelles zum Corona-Virus

Aktuelle Informationen finden Sie im Internetauftritt der schleswig-holsteinischen Landesregierung unter  https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html 

Die aktuellsten Erlasse und Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus, die uns erreicht haben, stehen ergänzend nachfolgend nach Themen sortiert zum Download zur Verfügung:

Ordnung

Erlass von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Bekämpfung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen vom 28. Mai 2020

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung - Corona-BekämpfVO) vom 16. Mai 2020

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Landesverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus vom 16. Mai 2020

Checkliste Allgemeine Anforderungen für Einrichtungen mit Publikumsverkehr und bei Veranstaltungen (nach § 3 der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2) 

Landesverordnung zur Neufassung der Corona-Bekämpfungsverordnung vom 16. Mai 2020

Landesverordnung zur Neufassung der Landesverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus des Landes Schleswig-Holstein vom 16. Mai 2020

Festlegungen zur Coronavirus-Verordnung (SARS-CoV-2-BekämpfV) - Gültig ab 12. Mai 2020

Verlängerung verkehrsrechtliche Anordnungen zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit - Erlass des Verkehrsministeriums 24. April 2020 (unter Bezugnahme auf den Erlass vom 24. März 2020)

Verkehrsrechtliche Anordnungen zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit - Erlass des Verkehrsministeriums vom 24. März 2020

Hinweise zu den §§ 16 (Katastrophenalarm), 20 (Katastrophenvoralarm) und 39 (Abwehr schwerer Gefahren unterhalb der Katastrophenschwelle) LKatSG - Schreiben der Staatssekretärin im Innenministerium vom 17. März 2020

Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit und des Betriebs schleswig-holsteinischer Erstaufnahmeeinrichtungen/Landesunterkünfte; Eindämmung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2, kurzzeitige Erhöhung der Zahl der Kreiszuweisungen - Erlass des Innenministeriums vom 15. März 2020

Erlass des Sozialministeriums zur Beschränkung des Zugangs zu den Inseln, Halligen und Warften an Nord- und Ostsee zum Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 15. März 2020

Kita/Schule

Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen gemäß § 45 SGB VIII; Informationen und Empfehlungen für Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein zum Umgang mit der akutellen infektionshygienischen Lage vom 28. Mai 2020

Hinweise zum Betrieb von Wohnheimen und Internaten außerschulischer Bildungseinrichtungen (Stand: 13. Mai 2020)

Konzept "Phasenweise Öffnung der Kindertagesbetreuungsangebote in Schleswig-Holstein - Von der Notbetreuung hin zum vollständigen Regelbetrieb"

Grafische Erläuterung des Kohortenmodells in den unterschiedlichen Phasen

Wiedereröffnung von Spielplätzen in Schleswig-Holstein  - Empfehlungen des MSGJFS zur Umsetzung in den Kommunen vom 2. Mai 2020

Erlass des Bildungsministeriums vom 28. April 2020: Schulisches Lernen und Leistungsbewertung an allen Schularten des Landes Schleswig-Holstein ab dem 4. Mai 2020

Medien-Information des Bildungsministeriums vom 28. April 2020: Kabinett beschließt zweite Phase bei Schulöffnung

Presseinformation des Bildungsministeriums vom 8. April 2020: Kabinett beschließt Abitur-Prüfungsbedingungen

Presseinformation der Staatskanzlei vom 20. März 2020: Kabinett beschließt Fortsetzung der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen sowie Ausnahmen zum Arbeitszeitgesetz aufgrund der Corona-Pandemie

Schreiben des Staatssekretärs im Sozialministerium vom 19. März 2020: Notbetreuung in Regel-Kindertageseinrichtungen sicherstellen

Aktuelle Informationen zum Coronavirus für Hochschulen und Forschungseinrichtungen - Schreiben der Bildungsministerin vom 15. März 2020

Coronavirus und Einstellung des Unterrichtsbetriebs an den Schulen - Schreiben der Bildungsministerin vom 15. März 2020

Gesundheit

Landesverordnung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen der Öffentlichkeit in Schleswig-Holstein (Mund-Nasen-Bedeckungsverordnung - MNB-VO) vom 24. April 2020

Hinweise des Sozialministeriums für Heilmittelerbringer (insb. Angehörige der Therapieberufe) zur Sicherstellung der therapeutischen Versorgung im ambulanten Bereich und zur Infektionsprävention vor dem Hintergrund des Ausbruchs des Coronavirus vom 20. März 2020

Erlass des Sozialministeriums von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Angeboten in Kur- und Rehaeinrichtungen sowie in teilstationären Pflegeeinrichtungen vom 18. März 2020

Personal

Personelle und organisatorische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 - Erlass der Staatskanzlei vom 28. Mai 2020

Erlass der Staatskanzlei vom 6. Mai 2020 zur Übertragbarkeit von Resturlaub 2019 in der Corona-Krise bis zum 31. Dezember 2020 mit Anlage zu übertariflichen Übertragungsmöglichkeiten des Erholungsurlaubs im Tarifbereich 

Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände vom März 2020

Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) vom 1. April 2020

Wirtschaft/Tourismus

Leitfaden Mindestanforderungen an Hygienekonzepte (Version 1.2) für gastronomische und Beherbergungsbetriebe, die ab dem 18. Mai 2020 ihren Betrieb wiederaufnehmen

Konzept zur Regulierung des Tagestourismus an den touristischen Hotspots in Schleswig-Holstein vom 12. Mai 2020

Öffnung von bestimmten Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen - Erlass des Wirtschaftsministeriums vom 24. April 2020

Erlass des Wirtschaftsministeriums über das Schornsteinfegerwesen vom 22. April 2020

Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Verkauf von Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Erholungs- und Tourismusorten (Bäderverordnung - BäderVO) vom 20. März 2020

Bau/Vergabe

Leitlinien der Europäischen Kommission zur Nutzung des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge in der durch die COVID-19-Krise verursachten Notsituation vom 1. April 2020

Erlass des Bundesinnenministeriums zu vergaberechtlichen Fragen vom 27. März 2020

Erlass des Bundesinnenministeriums zum Bauvertragsrecht vom 23. März 2020

Rundschreiben des Bundeswirtschaftsministeriums zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. März 2020

Stadtvertretung

Fortbestehen der Corona-Pandemie; kommunaler Sitzungsdienst - Erlass des Innenministeriums vom 22. Mai 2020

Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Ergänzender Runderlass vom 23. März 2020 mit Runderlass vom Oktober 2014

Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2; kommunaler Sitzungsdienst - Erlass des Innenministeriums vom 16. März 2020

Haushalt

Runderlass des Innenministeriums zum Umgang mit den kommunalhaushaltsrechtlichen Folgen im Zusammenhang mit den erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. März 2020

Erlass zu steuerlichen Maßnahmen zur Unterstützung von durch Corona betroffenen Unternehmen vom 16. März 2020

Kultur

Handlungsempfehlungen der Museumsberatung und -Zertifizierung in Schleswig-Holstein zur Wiedereröffnung der Museen in Schleswig-Holstein

Sonder-Newsletter "Corona" der Servicestelle Kulturförderung im Bildungsministerium vom 8. April 2020

Medien-Information des Bildungsministeriums vom 3. April 2020: Knapp 33 Mio. € für Einrichtungen der Kultur, Weiterbildung und der Minderheiten und für Kulturschaffende

Aktuelle Informationen zum Coronavirus für den Bereich Kultur - Schreiben der Bildungsministerin vom 15. März 2020

Informationen der Bundesagentur für Arbeit

Informationen der Bundesagentur zu Kurzarbeitergeld, Grundsicherung und Arbeitslosmeldung vom 26. März 2020

Bundesrechtliche Regelungen

> Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz

> Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutzpaket)

> Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

> Gesetz zur Errichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds (Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz - WStFG)

> Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht

Die Gesetze wurden am 27. März 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und sind unter https://www.bgbl.de beim Bundesanzeiger Verlag einsehbar.

(Presse-)Mitteilungen der Landesregierung

Medien-Information des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 19. März 2020: Wir sichern die Notbetreuung an den Schulen auch in den Ferien – Lernen soll trotz Schulschließungen weitergehen mit digitalen Lernangeboten

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 18. März 2020: Ministerpräsident Daniel Günther im Landtag "Zusammenhalten in Schleswig-Holstein - Gemeinsam den Kraftakt bewältigen"

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 18. März 2020 zu weiteren Beschlüssen zur Eindämmung des Coronavirus - kein Tourismus im Land - Restaurants bleiben geschlossen - Günther: "Versorgung mit allen lebensnotwenigen Dingen gesichert"

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 17. März 2020 zu Kureinrichtungen, Telefonkontakt zu 116 117 und Vorbereitung Kliniken

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 16. März 2020: Weitere Beschlüsse gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Schleswig-Holstein

Schreiben des Ministerpräsidenten vom 14. März 2020 "Gemeinsam gegen Corona"

Ansprechpartner

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Peter Krey

Dezernent
- Dezernat 2 -

Telefon: 0431/570050-66

e-Mail: 
peter.krey@staedteverband-sh.de