Umwelt

Umweltgutachten 2016 veröffentlicht

Der Sachverständigenrat für Umweltfragen hat das Umweltgutachten 2016 – Impulse für eine integrative Umweltpolitik – veröffentlicht.

Der SRU fordert darin, beim Klimaschutz und in anderen Handlungsfeldern die Eingriffe in den Naturhaushalt stark zu vermindern, um wesentliche Ökosystemleistungen aufrecht zu erhalten. Ein nachsorgender oder technisch-vorsorgender Umweltschutz reiche nicht mehr aus.

Der SRU berät die Bundesregierung seit nahezu 45 Jahren in Fragen der Umweltpolitik. Der Rat ist aus sieben Professorinnen und Professoren verschiedener Fachdisziplinen zusammengesetzt und begutachtet das Thema Umweltschutz sowohl aus naturwissenschaftlich-technischer als auch aus ökonomischer, rechtlicher und politikwissenschaftlicher Perspektive.

Das Umweltgutachten 2016 beleuchtet sechs Schwerpunktthemen, die sich im Spannungsfeld zwischen umweltpolitischen und wirtschafts- oder sozialpolitischen Zielsetzungen befinden. Der SRU möchte damit politikfeldübergreifend Impulse für umweltorientierte Reform- und Gestaltungsansätze geben.

Die Themenfelder des Umweltgutachtens 2016:

  1.  Vorreiterpolitik für eine ökologische Transformation
  2.  Anspruchsvoller Klimaschutz und industrielle Wettbewerbsfähigkeit
  3.  Umwelt- und Sozialpolitik im Kontext der Energiewende
  4.  Flächenverbrauch und demografischer Wandel
  5.  Mehr Raum für Wildnis in Deutschland
  6.  Besserer Schutz der Biodiversität vor Pestiziden


Das Umweltgutachten 2016 kann unter www.umweltrat.de (Rubrik: Publikationen / Umweltgutachten) kostenfrei heruntergeladen werden.

Anmerkungen des DStGB:

Aus der umweltpolitischen kommunalen Perspektive sind die Ergebnisse des Umweltgutachtens 2016 größtenteils zu begrüßen. Es bietet einen umfassenden interdisziplinären Überblick über die ökologischen Handlungsnotwendigkeiten der Zukunft. Dabei werden die Herausforderungen auch aus der kommunalen Position heraus betrachtet, was positiv zu bewerten ist. Denn Klima- und Umweltschutz findet – auch bei globalen Abkommen – in der Umsetzung häufig vor Ort in der Kommune statt. Das Gutachten stellt auch zutreffend fest, dass Kommunen mangels angemessener Finanzausstattung häufig wenig Handlungsspielraum haben (S. 277 ff. des Gutachtens).

Während dem grundsätzlich bestehenden Handlungsbedarf zugestimmt wird, so sind einige der vorgeschlagenen Maßnahmen dennoch kritisch zu bewerten, so unter anderem die Bewertung des Instruments des Flächenhandels oder die Vorgabe verbindlicher Mengenziele als Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung (S. 271 ff. des Gutachtens).

Quelle: DStGB-Aktuell 2816 vom 15. Juli 2016

Ansprechpartner

undefined Peter Krey
Dezernent
- Dezernat 2 -

Telefon: 0431/570050-66

e-Mail:
peter.krey@staedteverband-sh.de

 

Termine

Mitglieder

Mitglieder des Städteverbandes »