Planung

Windenergie: Aktuelle Informationen zu planungsrechtlichen Fragen

Die Fachagentur Windenergie an Land e. V. hat zwei aktuelle Handreichungen zu planungsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Steuerung der Windenergie veröffentlicht.

In den beiden Handreichungen werden planungsrechtliche Themen diskutiert, anhand von kommunalen Beispielen erläutert und Hinweise für die Praxis gegeben.

1. Steuerung der Windenergie im Außenbereich durch Flächennutzungsplan im Sinne des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB

Das erste Hintergrundpapier befasst sich mit der kommunalen Steuerung der Windenergie im Außenbereich. Hintergrund: Kommunen können über die Flächennutzungsplanung die Nutzung der Windenergie im Außenbereich auf bestimmte Standorte konzentrieren und darüber räumlich steuern. Die Anforderungen an diese Steuerung sind für eine rechtssichere Handhabung und für den damit verbundenen Planungs- und Kostenaufwand seitens der Gemeinde von großer Bedeutung. Das Hintergrundpapier widmet sich daher zentralen Fragestellungen der Konzentrationszonenplanung, greift Beispiele aus der Obergerichtlichen Rechtsprechung auf und gibt allgemeine Hinweise für die Planungspraxis.

2. Bauleitplanung und Windenergie – Zum Verhältnis von Raumordnungsplanung zur Bauleitplanung

Das Verhältnis von Raumordnungsplanung zur Bauleitplanung hat für den weiteren Ausbau der Windenergie oftmals wichtige Bedeutung, da auf beiden Planungsebenen Entscheidungen zur planungsrechtlichen Absicherung der Windenergienutzung getroffen werden. Dieses Hintergrundpapier erläutert die Bedeutung und die Auswirkungen der Raumordnung für die kommunale Bauleitplanung und die daraus folgende Zulässigkeit von Windenergieanlagen. Anhand typischer Fallgruppen werden allgemeine Hinweise an die Planungspraxis für eine zeitnahe Anpassung von Bauleitplänen an Festlegungen im Raumordnungsplan gegeben.

Beide Hintergrundpapiere wurden in Abstimmung mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund erstellt. Sie können bei Interesse auf der Homepage des DStGB unter der Adresse www.dstgb.de (Schwerpunkte / Windenergie und Kommunen / Aktuelles) abgerufen werden.

(Quelle: DStGB-Aktuell 0915 vom 27.02.2015)

Ansprechpartner

undefined  

Peter Krey

Dezernent
- Dezernat 2 -

Telefon: 0431/570050-66

e-Mail: 
peter.krey@staedteverband-sh.de

 

Termine

Mitglieder

Mitglieder des Städteverbandes »