„Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle ist ein gesamtgesellschaftliches und generationenübergreifendes Umweltprojekt in Deutschland – zum dauerhaften Schutz der Bevölkerung vor den hochgefährlichen Hinterlassenschaften der Atomenergienutzung. Das Suchverfahren ist seit September 2020 in eine neue Phase eingetreten. Im September 2020 wurden erste Zwischenergebnisse veröffentlicht. Das Gesetz sieht für diesen Schritt im Suchverfahren eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung vor – die Fachkonferenz Teilgebiete. Die Konferenz richtet sich dabei u.a. auch direkt an Sie als kommunale*r Vertreter*in. Neben Vertreter*innen der Wissenschaft und gesellschaftlichen Organisationen sowie Bürger*innen sind Sie eingeladen, sich mit Ihren Hinweisen, Fragen und Kritiken einzubringen.

Die operativen Arbeiten zur Suche führt die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH durch. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) beaufsichtigt die Endlagersuche und organisiert die im Gesetz vorgesehene Öffentlichkeitsbeteiligung. Ende August 2020 haben wir Ihnen, wie auch allen anderen kommunalen Gebietskörperschaften in Deutschland, bereits Informationen zum Standortauswahlverfahren über die kommunalen Spitzenverbände zukommen lassen. Mit diesem Schreiben und beiliegender Kurzbroschüre informieren wir Sie über den neuen Entwicklungsstand und darüber, welche Möglichkeiten der Einflussnahme Sie jetzt und im weiteren Verlauf der Standortsuche haben.

Im Herbst 2020 hat die BGE mbH ein erstes Zwischenergebnis der Suche veröffentlicht. Das Ergebnis in Form des sogenannten Zwischenbericht Teilgebiete bietet einen Einblick in den Stand der Arbeiten. Benannt werden Gebiete, welche aus Sicht des bundeseigenen Unternehmens aufgrund ihrer grundsätzlichen geologischen Nichteignung aus dem Verfahren genommen werden und welche zunächst weiter betrachtet werden sollen (sogenannte Teilgebiete).

Über die Fachkonferenz Teilgebiete können alle Interessierten die Ergebnisse mit der BGE mbH diskutieren. Ziel ist es, zu einem frühen Zeitpunkt, also noch bevor es zu Festlegungen kommt, ein tieferes Verstehen der Arbeiten und des Vorgehens zu bieten. Die BGE mbH muss die Beratungsergebnisse der Fachkonferenz bei ihrer weiteren Arbeit berücksichtigen.

Neben der Information zum aktuellen Stand und den Beteiligungsmöglichkeiten laden wir Sie ein, direkt mit uns ins Gespräch zu kommen: am 27. Januar 2021, von 14:00 -15:30 Uhr stehen wir in einer Online-Sprechstunde unter dem Titel „Endlagersuche mitgestalten: Beteiligungsmöglichkeiten für Kommunen“ für Ihre Fragen zur Verfügung. Bitte melden Sie sich bis zum 25. Januar 2021 unter Angabe Ihres Namens und Ihrer Funktion per E-Mail an unter: beteiligung@bfe.bund.de.

Vom 5. bis zum 7. Februar 2021 steht der nächste Termin der Fachkonferenz Teilgebiete an. Die Fachkonferenz ist als selbstorganisiertes Format vorgesehen. Die Teilnehmer*innen werden sich bei diesem Termin über ihre Arbeitsweise verständigen – auch hier haben Sie Möglichkeiten, in der Gestaltung Einfluss zu nehmen. Aufgrund der Pandemie-Lage wird der Termin digital stattfinden. Das BASE bewertet mit Blick auf die Corona-Lage und den damit erforderlichen Schutzmaßnahmen für die Gesundheit laufend die Durchführbarkeit auch dieser Form der Veranstaltung. Bitte informieren Sie sich jeweils kurz vor den geplanten Veranstaltungsterminen über mögliche Änderungen auf der Homepage der Fachkonferenz.

Zur Anmeldung und weiteren Informationen gelangen Sie über diesen Link: www.endlagersuche- infoplattform.de.“

Die Kurzbroschüre des BASE „Die Suche nach einem Endlager“ steht nachfolgend zum Download zur Verfügung.

Download Kurzbroschüre