Europa

EU-Kohäsionspolitik – Informationen über Programme, Hilfestellungen bei der Umsetzung und Ergebnisse

Die Europäische Kommission hat Informationen über alle genehmigten operationellen Programme im Bereich der Strukturpolitik im Internet veröffentlicht.

Des Weiteren bietet die Kommission über die Generaldirektion Landwirtschaft Informationen und Prüfberichte über die Ergebnisse der Programme zur ländlichen Entwicklung an. Für Fragen aus den Mitgliedsstaaten zur Bewertung der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums hat die Generaldirektion Landwirtschaft eine besondere Auskunftsstelle eingerichtet.

Die EU-Förderperiode hat formell schon 2104 begonnen. Die Vorlage und Genehmigung der Förderprogramme, die die EU-Strukturfonds in den Mitgliedsstaaten verfügbar machen (operationelle Programme), hat sich jedoch sehr verzögert. Nachdem die Mitgliedsstaaten ihre Programme vorgelegt haben und die Kommission die Notifizierung abgeschlossen hat, sind nun auch die weiteren unterstützenden Vorbereitungen auf europäischer Ebene abgeschlossen.

Die EU-Kommission hat Zusammenfassungen aller operationellen Programme für den Bereich der Regionalpolitik (EFRE) ins Netz gestellt. Darin sind die Ziele, die Förderprioritäten, die erwarteten Ergebnisse (für die Evaluierung) und die Mittelausstattung wiedergegeben:

http://ec.europa.eu/

(Rubrik: Europäische Kommission / Regionalpolitik / In Ihrem Land / Programme)

Auch für den Bereich der ländlichen Entwicklung (ELER) übt die EU-Transparenz. Gravierende Änderungen am gemeinsamen Begleitungs- und Bewertungssystem (CMES) für die ländliche Entwicklung wurden für den Zeitraum 2014 – 2020 vorgenommen. Rechenschaftspflicht besteht gegenüber dem Europäischen Parlament und es gibt eine Kontrolle durch den Europäischen Gerichtshof. Die Bewertungen der Umsetzung der Politik der ländlichen Entwicklung im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) beinhalten nicht nur die Beurteilung der Ergebnisse, zum Beispiel in Form der Anzahl der finanzierten Projekte, sondern erfordern auch, die Wirkung von Maßnahmen abzubilden, um zu einer besseren Politikumsetzung und einer besseren Gestaltung zukünftiger Politiken beizutragen.

Die Ergebnisse aller Bewertungen und Studien werden auf der Europa-Webseite veröffentlicht:

http://ec.europa.eu/agriculture/external-studies/index_en.htm und

http://ec.europa.eu/agriculture/evaluation/index_en.htm.

Ergänzend hat die Generaldirektion Landwirtschaft eine Auskunfts- und Unterstützungsstelle (Evaluierungs-Helpdesk) eingerichtet, dessen Hauptaufgabe darin besteht, Fragen aus den Mitgliedstaaten zur Bewertung der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums zu beantworten.

Eine erste Zusammenstellung von ausgewählten Fragen mit Bezug zur Evaluation der Programme ländlicher Entwicklung aus den Mitgliedstaaten behandelt die Bereiche

  • ex post Evaluation,
  • Indikatoren, Evaluierungsplan und jährlicher Umsetzungsbericht,
  • Monitoring.

Das Arbeitsdokument ist in englischer Sprache veröffentlicht unter:

https://enrd.ec.europa.eu/sites/enrd/files/uploaded-files/wp_evalqueries_june_2015.pdf

Fragen zur Evaluation können per E-Mail gerichtet werden an: info@ruralevaluation.eu.

Einschätzung des DStGB

Aus Sicht des DStGB ist es zu begrüßen, dass die EU-Kommission die Programme und die Ergebnisse der Evaluierung der Programme transparent macht und mit einem „Helpdesk“ ansprechbar ist. Gerade vor dem Hintergrund der anstehenden Erweiterung der deutschen Gemeinschaftsaufgabe „Agrarstruktur und Küstenschutz“ (GAK) um die ländliche Entwicklung kann es von großem Interesse sein, Einschätzungen der europäischen Ebene zu kennen. In Deutschland ist die GAK das zentrale Instrument zur Umsetzung der EU-Verordnung über den Fonds für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung.

(Quelle: DStGB-Aktuell 40 vom 2. Oktober 2015)

Ansprechpartnerin

Claudia Zempel
Dezernentin
- Dezernat 4 -

Telefon: 0431/570050-63

e-Mail:
claudia.zempel@
staedteverband-sh.de

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