Europa

Kohäsionspolitik: EU-Kommission genehmigt alle deutschen Förderprogramme

Die EU-Kommission hat mitgeteilt, dass sie alle deutschen Programme des Europäischen Fonds für die Regionale Entwicklung (EFRE) und des Europäischen Sozialfonds (ESF) genehmigt hat.

Zuletzt gab die Kommission grünes Licht für das noch ausstehende niedersächsische EFRE- und ESF- Multifondsprogramm. Damit kann die Programmumsetzung und Projektförderung in allen deutschen Regionen beginnen.

Deutschland erhält in den nächsten sieben Jahren rund 19,235 Mrd. € zur Förderung von Innovationen und Schaffung von Arbeitsplätzen aus dem Europäischen Fonds für die Regionale Entwicklung und dem Europäischen Sozialfonds.

Die Kommission wird die noch verbleibenden Programme sobald wie möglich annehmen. Mit einem Budget von insgesamt 351,8 Mrd. € für insgesamt 387 Programme sind die Europäischen Strukturfonds das wichtigste Instrument der europäischen Investitionspolitik für die Jahre 2014-2020.

Die Kohäsionspolitik wird in Deutschland zum größten Teil auf Ebene der Bundesländer im Rahmen von regionalen Operationalen Programmen umgesetzt. Daher adressieren die einzelnen Programme unterschiedliche Ziele, um den unterschiedlichen regionalen Bedingungen gerecht zu werden. Dabei werden auf europäischer Ebene die allgemeinen Ziele und Schwerpunkte vorgegeben, die Auswahl und Abwicklung der Förderprojekte erfolgt direkt vor Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig. Eine Förderung unterliegt dem Prinzip der Kofinanzierung, d. h. die EU-Mittel sind mit Bundes-, Landes-, kommunalen und sonstigen öffentlichen Mitteln gegenzufinanzieren. Darüber hinaus können auch private Mittel in die Kofinanzierung einbezogen werden.

Die EU-Kommission hat ausführliche Informationen zu den aktuell genehmigten Programmen und zu den bisher geförderten Projekten veröffentlicht.

Diese können unter folgender Adresse abgerufen werden: http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/13085_de.htm

(Quelle: DStGB-Aktuell 0815 vom 20.02.2015)

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