Im Rahmen der Digitalen Woche Kiel fand heute (12.09.2018) zum 20. Mal die Jahresveranstaltung des Kommunalen Forums für Informationstechnik (KomFIT e. V.) statt. Schwerpunkt der Diskussionen war in diesem Jahr die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Land und Kommunen haben eine enge Abstimmung und eine intensive Zusammenarbeit verabredet.

Bereits seit 1999 ist die Jahresveranstaltung des Kommunalen Forums für Informationstechnik (KomFIT) der jährliche Treffpunkt für die Digitalisierung in den Kommunalverwaltungen des Landes. Der KomFIT e. V. wird vom Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag, dem Städtebund Schleswig-Holstein, dem Städtetag Schleswig-Holstein und dem Schleswig-Holsteinischen Landkreistag getragen. Rund 200 Verwaltungschefs, Führungs- und Fachkräfte aus den Bereichen Organisation, IT, Datenschutz und Prüfung der Kommunal- und Landesverwaltung nutzen jährlich die Veranstaltung, um sich über die aktuellen Entwicklungen in Schleswig-Holstein, im Bund und am Markt zu informieren.

Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes war einer der diesjährigen thematischen Schwerpunkte. Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zwingt dazu, innerhalb der nächsten fünf Jahre alle onlinefähigen Verwaltungsleistungen zu digitalisieren. „Diese Verpflichtung betrifft vor allem kommunale Dienstleistungen. Wenn die Länder sich gegenüber dem Bund auf so ehrgeizige Ziele verpflichten, müssen sie die Kommunen bei dieser Aufgabe nachhaltig unterstützen.“, so Marc Ziertmann, Geschäftsführer des Städteverbands Schleswig-Holstein.

„Mit der Verabschiedung des Digitalisierungsprogramms hat das Land einen wichtigen Schritt in Richtung ‚Digitale Vorzeigeregion Schleswig-Holstein‘ vollzogen. Die Kommunen schaffen mit dem Glasfaserausbau die technische Basis dafür und wollen auch bei der Digitalisierung der Verwaltung noch schneller werden. Land und Kommunen befinden sich in einer Verantwortungsgemeinschaft für die Umsetzung. Diese Kooperation habe man in einer gemeinsamen Absichtserklärung zum Onlinezugangsgesetz vom 19. Juli bekräftigt", ergänzt Jörg Bülow, Geschäftsführer des Schleswig-Holsteini­schen Gemeindetages.

"Diese Vereinbarung bietet eine gute Grundlage für die künftige Zusammenarbeit. Es bleiben aber noch offene Fragen und Forderungen ans Land: eine abschließende Klärung der Finanzierung in Ausfüllung der Absichtserklärung, insbesondere was die Betriebskosten gemeinsamer Verfahren angeht, klare gesetzliche Rahmenbedingungen und die Stärkung strategischer Entscheidungsgremien", so beschrieb Dr. Sönke E. Schulz, Geschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages, in seiner Begrüßung für die Veranstalter den aktuellen Stand. "Wir müssen jetzt in die Umsetzung kommen. Das OZG bietet die Gelegenheit, die bewährten Formen der Zusammenarbeit auszubauen. Die Rahmenbedingungen sind mit einem modernen E-Government-Gesetz, einem kooperativen Grundsatz und einem gemeinsamen IT-Dienstleister für Land und Kommunen gut geeignet, 'E-Government made in Schleswig-Holstein' zu einem Modell gelungener Kooperation von Land und Kommunen zu machen." Schleswig-Holstein müsse sich im bundesweiten Vergleich keineswegs verstecken.