XVII. BÜRGERMEISTERSEMINAR
27.11.2012.
Änderungen des Kommunalverfassungsrechts (einschl. KAG)
Das Kommunalverfassungsrecht ist in der letzten Legislaturperiode in verschiedenen Einzelpunkten geändert worden (vgl. Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes vom 13.03.2012 sowie Gesetz zur Änderung kommunalverfassungs- und wahlrechtlicher Vorschriften vom 22.03.2012, beide veröffentlicht im GVOBl. vom 12.04.2012).
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27.11.2012.
Neufassung des Landesplanungsgesetzes
Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes wird das Landesplanungsrecht in Schleswig-Holstein an die geänderten bundesrechtlichen Rahmenbedingungen angepasst. Dies geschieht durch Ergänzungen bundesrechtlicher Vorgaben und durch Streichung von Vorschriften, die durch Bundesrecht obsolet werden. Im Einzelfall werden Verweisungen auf das ROG vorgenommen.
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13.02.2013.
SEPA-Handlungsempfehlungen
SEPA (Single Euro Payments Area) ist ein großes europäisches Projekt, dessen Auswirkungen nicht nur die öffentlichen Verwaltungen, sondern alle am Zahlungsverkehr Beteiligten in hohem Maße betreffen werden. Nach übereinstimmender Auffassung von Zahlungsverkehrsexperten kommt es in der Komplexität und Dimension durchaus der Euro-Einführung oder der Jahrtausend-Umstellung gleich.
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17.02.2013.
Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts
Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat mit Schreiben vom 02.04.2012 zunächst mitgeteilt, dass bis zum Ergehen neuer Regelungen zur Umsatzbesteuerung von Leistungen der öffentlichen Hand die hierzu bestehende Verwaltungsauffassung weiter gelte. Insofern werde auch das Urteil des BFH zur Umsatzsteuerbarkeit von Beistandsleistungen von der Finanzverwaltung bis auf weiteres nicht über den entschiedenen Einzelfall hinaus angewandt.
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18.11.2014.
Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag sowie dem Verband kommunaler Unternehmen ein gemeinsames Positionspapier veröffentlicht.
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25.05.2015.
Gutachten zur Wertung der kommunalen Finanzkraft im Länderfinanzausgleich
Im Auftrag der Finanzminister der Bundesländer Berlin, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen hat Prof. Dr. Thomas Lenk (Universität Leipzig) ein finanzwissenschaftliches Gutachten und Prof. Dr. Joachim Wieland (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer) ein Rechtsgutachten zur Berücksichtigung der kommunalen Finanzkraft im Länderfinanzausgleich erstellt.
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26.05.2015.
Vorläufige Einheitswertfeststellungen und vorläufige Festsetzungen des Grundsteuermessbetrags
Die obersten Finanzbehörden der Länder haben beschlossen, künftig auch Einheitswertfest-stellungen für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft vorläufig durchzuführen. Dies ist in einem gleichlautenden Erlass der obersten Finanzbehörden der Länder vom 18. Mai 2015, Az. 2015/0243850, geregelt.
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30.09.2015.
Vereinbarungen zu Bund-Länder-Finanzbeziehungen im Rahmen der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zur Asyl- und Flüchtlingspolitik am 24. September 2015
Im Rahmen der vorbezeichneten Besprechung sind u.a. zwei wichtige Vereinbarungen getroffen worden, die bisher im Kontext der Bund-Länder-Finanzbeziehungen erörtert worden sind.
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30.01.2018.
Vereinbarung der kommunalen Landesverbände mit dem Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein vom 11. Januar 2018
Nach langen Verhandlungen mit der Staatskanzlei und den betroffenen Ressorts der Landesregierung ist am 11. Januar 2018 eine neue Vereinbarung zwischen dem Land Schleswig-Holstein und den kommunalen Landesverbänden über finanzielle Entlastungsmaßnahmen abgeschlossen worden.
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28.09.2018.
Konkretisierung der "Vereinbarung der kommunalen Landesverbände mit dem Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein vom 11. Januar 2018"
Infolge der Vereinbarung über finanzielle Entlastungsmaßnahmen vom 11. Januar 2018 (vgl. BGM Brief vom 3. April 2018) haben die kommunalen Landesverbände mit Datum vom 17. September 2018 die Vereinbarung sowie den Beratungserlass für die Umsetzung des Gesetzes zur Sicherung der Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten geschlossen, die die Details des Mehrbelastungsausgleichs nach Art. 57 Abs. 2 LVerf regelt.
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10.05.2019.
Vorläufige Festsetzung von Zinsen nach § 233 in Verbindung mit § 238 Absatz 1 Satz 1 AO
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Geschäftsstelle wie folgt informiert:
Das Bundesministerium der Finanzen hat in Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder ein weiteres Schreiben zur Problematik der Vollverzinsung und der verfassungsrechtlichen Bedenken des Bundesfinanzhofes hinsichtlich der Höhe des Zinssatzes veröffentlicht.
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15.01.2020.
Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Saunaleistungen in Schwimmbädern; Aufteilung eines Gesamtentgeltes
Mit Schreiben vom 18. Dezember 2019 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) den Themenkomplex „Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Saunaleistungen in Schwimmbädern; Aufteilung eines Gesamtentgelts“ erneut aufgegriffen.
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16.01.2020.
Datenschutz im Steuerverwaltungsverfahren
Das Bundesministerium der Finanzen hat in Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder am 13. Januar 2020 ein aktualisiertes Einführungsschreiben hinsichtlich des Datenschutzes im Steuerverwaltungsverfahren veröffentlicht. Das BMF-Schreiben ersetzt das Einführungsschreiben zur DSGVO vom 12. Januar 2018.
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24.08.2021.
Vollverzinsung nach § 233 a AO ab dem 1. Januar 2014 verfassungswidrig und ab dem Jahr 2019 unanwendbar
Mit Beschluss des Ersten Senats vom 8. Juli 2021, Az. 1 BvR 2237/14 1 BvR 2422/17, zur Vollverzinsung hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass § 233a der Abgabenordnung mit Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes unvereinbar ist, soweit der Zinsberechnung für Verzinsungszeiträume ab dem 1. Januar 2014 ein Zinssatz von 0,5 Prozent für jeden Monat zugrunde gelegt wird.
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01.09.2021.
Festlegung der Eigenkapitalzinssätze für die vierte Regulierungsperiode in der Anreizregulierung nach § 7 Abs. 6 Strom- bzw. GasNEV
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat der Geschäftsstelle die Stellungnahme der gemeindlichen kommunalen Spitzenverbände zur Festlegung der Eigenkapitalzinssätze für die vierte Regulierungsperiode in der Anreizregulierung nach § 7 Abs. 6 Strom- bzw. Gas-NEV (BK4-21-055; BK4-21-056), die gegenüber der BNetzA abgegeben wurde, übersandt.
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17.09.2021.
Dokumentation „Auslaufende Konzessionsverträge"
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat die neue Dokumentation „Auslaufende Konzessionsverträge“ veröffentlicht und die Geschäftsstelle wie folgt informiert:
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09.10.2023.
Arbeitsgemeinschaft Jugend und Soziales der Mittelstädte im Städtebund Schleswig-Holstein
15.11.2023.
Arbeitsgemeinschaft Ordnungsverwaltung der Mittelstädte im Städtebund Schleswig-Holstein
24.05.2023.
Arbeitsgemeinschaft Jugend und Soziales der Mittelstädte im Städtebund Schleswig-Holstein
17.11.2023.
35. STÄDTEBUNDTAG 2023
29.06.2023.
Vorstand des Städtebundes Schleswig-Holstein
03.07.2023.
Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein
23.05.2012.
Positionen, Forderungen und Erwartungen der Städte an den neuen Landtag und die neue Landesregierung
weiterlesen24.04.2012.
Pressemitteilung des Städteverbandes Schleswig-Holstein zur Kommunalisierung der Regionalplanung vom 24.04.2012
weiterlesen16.03.2012.
Aktion „Unser sauberes Schleswig-Holstein“
Frühjahrsputz am Samstag, d. 24. März 2012
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13.01.2012.
3. Städtekongress des Städteverbandes Schleswig-Holstein
"Starke Städte für ein starkes Schleswig-Holstein"
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15.12.2010.
Zum Landeshaushalt 2011/2012 erklären die kommunalen Landesverbände:
Die Kommunen sind nicht die Reservekasse des Landes - ihnen droht selbst die Haushaltsnotlage
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09.11.2010.
November-Steuerschätzung:
Finanzlage der Kommunen nach wie vor dramatisch - noch keine Entwarnung
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11.02.2010.
Vorsitzender des Städtebundes Schleswig-Holstein wird Mitglied im Präsidium des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
weiterlesen10.02.2010.
Zum Kommunalgipfel mit dem Ministerpräsidenten erklären die kommunalen Landesverbände:
Problemlösung für die Kommunen nicht erkennbar
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25.01.2010.
Oberbürgermeister Grote ist neuer Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände
weiterlesen18.12.2009.
Abstimmungsverhalten Schleswig-Holsteins zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz
-Städte erwarten vollständige und gleichwertige Kompensation -
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19.11.2009.
Städte und Gemeinden in Schweden und Schleswig-Holstein rücken näher zusammen
weiterlesen15.09.2009.
Städte fordern neue Kommunalpartnerschaft mit dem Landtag und der Landesregierung in der nächsten Legislaturperiode
weiterlesen13.11.2012.
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung - neuer Landesrahmenvertrag vereinbart
weiterlesen26.11.2012.
Oberbürgermeister Grote zum Vize-Präsidenten der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) gewählt
weiterlesen25.04.2013.
Tariftreue auch für Kommunen verbindlich! Aber: Wer bestellt, muss auch bezahlen!
weiterlesen15.05.2013.
Regionalisierte Steuerschätzung für die Kommunen in Schleswig-Holstein
Kommunale Landesverbände: Landesregierung hält weiterhin an der finanziellen Schwächung der Kommunen fest!
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09.08.2013.
Städte zur Vorlage des Gutachtens zur Fortentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs
- taugliche Entscheidungsgrundlage, Forderungen nach aufgabengerechter Finanzausstattung bleiben bestehen
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04.09.2013.
Städte zur Vorlage des Gesetzentwurfs zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs
Die Richtung stimmt - Einzelfragen offen - Forderung nach aufgabengerechter Finanzausstattung bleibt bestehen
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30.08.2013.
Ausbildungsinitiative "berufe-sh.de" startet Kampagne
www.berufe-sh.de - das Informations- und Jobportal für die kommunale Verwaltung in Schleswig-Holstein geht nach Relaunch an den Start!
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28.06.2013.
Land und Kommunen: Neuer Schub beim Kita-Ausbau stärkt Schleswig-Holstein nachhaltig – zusätzliche Bundesmittel können voll für Investitionen genutzt werden
weiterlesen02.12.2013.
Mitgliederversammlung des Städteverbandes Schleswig-Holstein diskutiert mit Innenminister Breitner über die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs
weiterlesen15.01.2014.
Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote neuer Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände
weiterlesen13.02.2014.
Städtetag Schleswig-Holstein zum kommunalen Finanzausgleich: Reform dringend notwendig - Nachhaltige Entlastung der kreisfreien Städte sichern
weiterlesen31.07.2014.
Landkreistag und Städtetag kritisieren Kürzungen des Landes bei Hilfen für behinderte Menschen
weiterlesen29.09.2014.
Unterbringung von Flüchtlingen: Städteverband fordert Land und Bund zum gemeinsamen Handeln und finanzieller Soforthilfe auf
weiterlesen13.11.2014.
Städteverband zum neuen Finanzausgleichsgesetz: Der neue Finanzausgleich ist besser als das bestehende Gesetz
weiterlesen13.11.2014.
Finanzierung der Sozialhilfe (SGB XII): Verhandlungen zwischen Land und Kommunen erfolgreich abgeschlossen
weiterlesen16.02.2015.
Städtetag fordert finanziellen Ausgleich des Landes für Mehrbelastungen von 4,1 Mio. € für Wintermoratorium und Standardöffnungsklausel
weiterlesen06.05.2015.
Kommunen zur Flüchtlingskonferenz: Konkrete Zusagen des Landes an die Kommunen
weiterlesen16.06.2015.
Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote zum 1. Vize-Präsidenten des Deutschen Städte- und Gemeindebundes gewählt
weiterlesen17.08.2015.
Städtetag Schleswig-Holstein unterstützt Innenminister Studt - Kein neuer Winterabschiebestopp!
weiterlesen06.11.2015.
Kommunen zur Finanzierung der Flüchtlingsaufnahme: Verhandlungen mit Land ohne Ergebnis
weiterlesen02.03.2016.
Kristin Alheit, Jochen von Allwörden und Bürgermeister Bonse starten offiziell Pilotbetrieb von landesweitem Kita-Portal – Erleichterung bei Kita-Anmeldung
Presseeinladung - Fototermin am 04.03.2016 in der Stadt Wahlstedt
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04.03.2016.
Kristin Alheit, Jochen von Allwörden und Bürgermeister Bonse starten offiziell Pilotbetrieb von landesweitem Kita-Portal – Zugang zur Kita wird vereinfacht
weiterlesen15.04.2016.
4. Städtekongress des Städteverbandes Schleswig-Holstein
"Starke Städte - gut für's Land"
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07.06.2016.
Sozialministerin Alheit startet den Echtbetrieb der Kita-Datenbank
Presseeinladung - Fototermin am 07.06.2016 in der Verwaltungsakademie in Bordesholm
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07.06.2016.
Kristin Alheit startet Echtbetrieb von landesweitem KiTa-Portal - Einladung zur Beteiligung an Kitas und Kommunen
weiterlesen18.08.2016.
Städtetag Schleswig-Holstein zur Finanzlage: Finanzlage weiterhin dramatisch - keine Entwarnung trotz guter Konjunktur
weiterlesen01.02.2017.
Gemeindetag, Städtebund, Städtetag und Landkreistag erwarten eine zügige Umsetzung der FAG-Reform und die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die kommunale Aufgabenwahrnehmung
weiterlesen24.02.2017.
Kommunale Landesverbände kritisieren Neuregelung zur Arbeitszeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten
weiterlesen27.04.2017.
Forderungen und Erwartungen der Städte, Gemeinden und Kreise an den 19. Schleswig-Holsteinischen Landtag und die Landesregierung
weiterlesen16.05.2017.
Städtetag Schleswig-Holstein zur Steuerschätzung: Städte erwarten stärkere Beteiligung an den Steuereinnahmen des Landes
weiterlesen02.06.2017.
Städtetag begrüßt Einigung bei den Finanzbeziehungen von Bund und Ländern und sieht Handlungsbedarf bei Investitionen und Altschulden
weiterlesen03.07.2017.
Mitgliederversammlung des Städteverbandes Schleswig-Holstein beglückwünscht die neue Landesregierung und bietet konstruktive Zusammenarbeit an
weiterlesen25.08.2017.
Städtetag zur Finanzlage der kreisfreien Städte: Städte erwarten Altschuldenhilfe und Verbesserung der Finanzausstattung
weiterlesen18.09.2017.
Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände: Digitale Agenda und E-Government-Strategie werden nur mit Hilfe der Kommunen ein Erfolg
weiterlesen11.10.2017.
Einladung an die Medien: Europaausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes - Pressegespräch am 13.10.2017
weiterlesen13.10.2017.
Europaausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Kiel: Kommunen für die Zukunft Europas!
weiterlesen18.10.2017.
Gemeinsame Prüfinstitution der Kreise und kreisfreien Städte für Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung nimmt ihre Arbeit auf
weiterlesen21.11.2017.
Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände: Das Land muss seine Steuermehreinnahmen nutzen, um kommunale Mehrkosten aus landespolitischen Gesetzgebungsvorhaben auszugleichen und die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen zu reduzieren
weiterlesen29.11.2017.
Kommunale Landesverbände zur Freistellung von der Erhebungspflicht von Straßenausbaubeiträgen: Das Land ist in der Pflicht, das ausfallende Beitragsaufkommen zu kompensieren
weiterlesen30.11.2017.
Rückkehr zu G9: Kommunale Schulträger fordern Kostenersatz und Planungssicherheit
weiterlesen15.01.2018.
Städteverband Schleswig-Holstein verabschiedet langjähriges Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Jochen von Allwörden
weiterlesen01.02.2018.
Wechsel in der Verbandsgeschäftsführung: Marc Ziertmann tritt heute die Nachfolge vom langjährigen Geschäftsführer des Städteverbandes Schleswig-Holstein, Jochen von Allwörden, an
weiterlesen10.04.2018.
Bundesverfassungsgericht entscheidet, dass die Vorschriften zur Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer verfassungswidrig sind – Finanzierung kommunaler Selbstverwaltung muss sichergestellt werden!
weiterlesen23.04.2018.
Verabschiedung des Vorsitzenden des Städtetages Schleswig-Holstein und stellvertretenden Vorsitzenden des Städteverbandes Schleswig-Holstein, Bürgermeister Bernd Saxe, Hansestadt Lübeck
weiterlesen12.09.2018.
575 Verwaltungsverfahren bis 2022 online verfügbar: die schleswig-holsteinischen Kommunen stellen sich den Herausforderungen der Digitalisierung
weiterlesen08.10.2018.
Kommunale Landesverbände zur Schulbauförderung: Immenser Sanierungsstau erfordert einen Masterplan
weiterlesen27.11.2018.
Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände: Neues Kommunales Kompetenzzentrum für Digitalisierung auf den Weg gebracht
weiterlesen10.01.2019.
Digitalisierung der Kommunalverwaltungen in Schleswig-Holstein: Konstituierende Sitzung des IT Verbunds Schleswig-Holstein (ITVSH)
weiterlesen14.01.2019.
Kommunale Erwartungen an das Jahr 2019: Kommunale Handlungsfähigkeit durch Entlastung bei Kita-Finanzierung, Steigerung der Investitionen in die Infrastruktur und einen adäquaten kommunalen Finanzausgleich stärken
weiterlesen18.01.2019.
Grundsteuer: Kommunale Landesverbände fordern schnelle Einigung von Bund und Ländern und fristgerechte Umsetzung
weiterlesen06.02.2019.
Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände: Grundsteuer: Kommunen fordern schnell einen Gesetzentwurf und widersprechen der Wohnungswirtschaft
weiterlesen08.02.2019.
Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holstein wählt neuen Vorsitzenden
weiterlesen14.03.2019.
Städteverband zur Kita-Reform: Der Weg ist richtig, das Reformziel noch nicht erreicht
weiterlesen21.03.2019.
Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände: Kommunen widersprechen der Wohnungswirtschaft: Grundsteuer ist unverzichtbar
weiterlesen29.04.2019.
Mitgliederversammlung des Städteverbandes Schleswig-Holstein in Norderstedt: Städte benötigen Planungssicherheit – Weichen für nachhaltige Kommunalfinanzierung müssen jetzt gestellt werden
weiterlesen14.05.2019.
Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände: Gutachten zum kommunalen Finanzausgleich bestätigt: Kommunen über Jahre unterfinanziert
weiterlesen24.06.2019.
Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände: Kommunale Landesverbände lehnen Kürzungen der Finanzausstattung der Kommunen strikt ab
Kürzungen gefährden Erfolge der Integration und betreffen Sozialleistungen
weiterlesen
18.09.2019.
Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände: Kommunen lehnen Kürzungen der kommunalen Finanzausstattung strikt ab und fordern eine faire Behandlung im kommunalen Finanzausgleich
weiterlesen24.10.2019.
Städteverband zur Anhörung im Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum KiTa-Reform-Gesetz
weiterlesen19.11.2019.
Städteverband zum Beschluss über die Nachschiebeliste für den Landeshaushalt 2020 – Faire Mittelverteilung notwendig
weiterlesen11.02.2020.
Städteverband Schleswig-Holstein zum Finanzausgleich: Es bleibt Nachbesserungsbedarf
weiterlesen20.03.2020.
Statement der Vorsitzenden der kommunalen Landesverbände zur Lage der Kommunen in der Corona-Epidemie
weiterlesen07.05.2020.
Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände zur Öffnung der Beschränkungen und zur Zusammenarbeit von Land und Kommunen
weiterlesen18.05.2020.
Pressemitteilung der kommunalen Landesverbände: Statement der Vorsitzenden der kommunalen Landesverbände zur Lage der Kommunen in der Corona-Epidemie
weiterlesen04.06.2020.
Städteverband Schleswig-Holstein zum Finanzpaket des Koalitionsausschusses des Bundes
weiterlesen15.09.2020.
Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände zur Lage der Kommunen in der Corona-Epidemie
weiterlesen16.11.2020.
Statement der Vorsitzenden der kommunalen Landesverbände zur Lage der Kommunen in der Corona-Epidemie
weiterlesen25.11.2020.
Kommunaler Rettungsdienst in Schleswig-Holstein - Einführung eines landeseinheitlichen Behandlungskapazitätennachweises für Patientinnen und Patienten des Rettungsdienstes
weiterlesen18.01.2021.
Kommunale Landesverbände fordern einen verbindlichen inzidenzbasierten Fahrplan für Lockerungen
weiterlesen11.02.2021.
Städteverband Schleswig-Holstein zur aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie
weiterlesen08.03.2021.
Netzwerk Hauptamtlicher (Ober-)Bürgermeisterinnen in Schleswig-Holstein gegründet
weiterlesen13.04.2021.
Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände: Kein Durchregieren des Bundes!
Die Vorsitzenden der kommunalen Landesverbände in Schleswig-Holstein lehnen einen bundeseinheitlichen Lockdown, allein gekoppelt an die Inzidenzwerte 100/200, ab.
weiterlesen
19.04.2021.
Städteverband, Landkreistag und ITVSH: Digitale Kontaktdatenerhebung ist ein wichtiger Baustein der Pandemiebekämpfung
weiterlesen24.06.2021.
Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung muss ausfinanziert sein: Schleswig-Holstein muss den Vermittlungsausschuss anrufen
weiterlesen29.06.2010.
Personal gewinnen und Personalarbeit gestalten - Welche Strategien haben Kommunen?
weiterlesen01.11.2007.
Perspektiven für eine interkommunale Funktionalreform zur Stärkung der Leistungs- und Verwaltungskraft zentraler Orte
weiterlesen27.09.2018.
Geschäftsbericht des Städteverbandes Schleswig-Holstein
Berichtszeitraum September 2013 bis August 2018
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15.11.2012.
Kommunale Interessenvertretung
Der Städteverband Schleswig-Holstein vertritt die Interessen von 62 kreisfreien und kreisangehörigen Städte in Schleswig-Holstein sowie der Gemeinden Halstenbek und Sylt
15.11.2012.
Repräsentant aller Städte
Der Städteverband Schleswig-Holstein repräsentiert über seine Mitglieder knapp 2/3 der Gesamtbevölkerung Schleswig-Holsteins. Die Arbeit des Städteverbandes Schleswig-Holstein berührt nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens in Schleswig-Holstein.
15.11.2012.
Gesprächspartner für Landtag und Landesregierung
Der Städteverband Schleswig-Holstein steht in einem kontinuierlichen Dialog mit Parlament und Regierung in Schleswig-Holstein.
15.11.2012.
Partner der Kommunen
Der Städteverband Schleswig-Holstein gewährleistet über seine Gremien und seine Informationssysteme einen breiten verbandsinternen Meinungs- und Erfahrungsaustausch.
04.05.2015.
Handreichung zur Qualifizierung von Beratungsfachkräften der Schwangerschafts(-konflikt)beratung zur Umsetzung der vertraulichen Geburt
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat gemeinsam mit Beratungsträgern der gesetzlichen Schwangerschaftsberatung eine Handreichung zur Qualifizierung von Beratungsfachkräften der Schwangerschafts(-konflikt)beratung zur Umsetzung der vertraulichen Geburt herausgegeben.
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25.08.2015.
Dokumentation zum Programm „Nachbarschaftshilfe und soziale Dienstleistungen“
Im Programm „Nachbarschaftshilfe und soziale Dienstleistungen“ wurden in der Programmlaufzeit von 2011 bis Ende 2014 rund 50 Modellprojekte aus allen Bundesländern durch das Bundesfamilien-ministerium gefördert.
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19.04.2017.
Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat den Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) vorgelegt.
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22.02.2018.
Bundesfreiwilligendienst - Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen Unfallversicherung
Der Deutsche Städtetag informiert:
„Im Rahmen der Kostenerstattung nach § 17 Abs. 3 BFDG werden den Einsatzstellen die Kosten für das Taschengeld, die Sozialversicherungsbeiträge und die pädagogische Begleitung erstattet.
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27.11.2012.
Änderung der Kommunalverfassung: § 46 Abs. 9 und § 76 Abs. 4 GO
In der heutigen Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtags ist die Änderung des § 46 Abs. 9 GO (Teilnahmerecht von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, die nicht Mitglied eines Ausschusses sind, an Ausschusssitzungen) und des § 76 Abs. 4 GO („Spendenparagraph“) in der Fassung der als Anlage beiliegenden Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses beschlossen worden.
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15.01.2013.
Entwurf eines Gesetzes für Bürgerbeteiligung und vereinfachte Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Schleswig-Holsteins Gemeinden und Kreisen (Gesetz zur Stärkung der kommunalen Bürgerbeteiligung)
Die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und die Abgeordneten des SSW haben mit der Landtags-Drucksache 18/310 vom 01.11.2012 den Entwurf eines Gesetzes für Bürgerbeteiligung und vereinfachte Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Schleswig-Holsteins Gemeinden und Kreisen (Gesetz zur Stärkung der kommunalen Bürgerbeteiligung) vorgelegt.
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23.03.2018.
Praxisleitfaden „Diskriminierung an Schulen erkennen und vermeiden“
Das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein hat die Geschäftsstelle über den Praxisleitfaden „Diskriminierung an Schulen erkennen und vermeiden“ der Antidiskriminierungsstelle des Bundes informiert.
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16.08.2018.
Ganztagsbetreuung an Grundschulen
Der Bedarf an ganztägiger Betreuung für Schülerinnen und Schüler im Primarbereich wächst seit Jahren. Der Wunsch der Eltern ist verständlich, wollen doch immer mehr Mütter und Väter erwerbstätig sein.
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10.10.2018.
Schulträgertagung 2018 „Digitalisierung und Schule“ am 26. September 2018 in Rendsburg
Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein, der Städteverband Schleswig-Holstein, der Schleswig-Holsteinische Landkreistag und der Schleswig-Holsteinische Gemeindetag haben am 26. September 2018 die gemeinsame Tagung „Digitalisierung und Schule“ durchgeführt.
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25.09.2019.
Regionalkonferenzen 2019 „DigitalPakt Schule“
Die Regionalkonferenzen zur Information über die Umsetzung des „DigitalPakt Schule“ haben als gemeinsame Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände und des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein in der Zeit vom 9. bis zum 20. September 2019 stattgefunden.
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14.08.2020.
Projektaufruf Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
Das Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein (MILIG) hat die Geschäftsstelle wie folgt informiert:
Mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 hat der Bundestag weitere 600 Millionen Euro für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK) zur Verfügung gestellt.
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05.08.2021.
25. Newsletter Juli 2021 der Servicestelle Kulturförderung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein
Mit diesem Beitrag verweist die Geschäftsstelle auf den 25. Newsletter der Servicestelle Kulturförderung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein (MBWK).
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23.08.2021.
26. Newsletter August 2021 der Servicestelle Kulturförderung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein
Mit diesem Rundschreiben verweist die Geschäftsstelle auf den 26. Newsletter der Servicestelle Kulturförderung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein (MBWK).
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16.12.2021.
30. Newsletter Dezember 2021 der Servicestelle Kulturförderung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein
Mit diesem Rundschreiben verweist die Geschäftsstelle auf den Newsletter Dezember 2021 der Servicestelle Kulturförderung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein (MBWK).
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22.12.2021.
Veröffentlichungshinweis: Länderreport Frühkindliche Bildungssysteme und Fachkräfte-Radar für KiTa und Grundschule 2021
Die Bertelsmann Sitftung (Projekt Frühkindliche Bildung) hat zwei Publikationen aus dem Projekt Frühkindliche Bildung herausgebracht.
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02.03.2023.
Kulturfonds Energie der Bundesregierung – Internet-Plattform ist online
In zentralen Informationsveranstaltungen hat der Bund zusammen mit den Ländern und in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Kulturrat über die Ausgestaltung des Kulturfonds Energie informiert.
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12.02.2013.
InfoBlatt zu biobasierten Produkten in der öffentlichen Beschaffung
Die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V. (FNR) hat eine aktuelle Ausgabe des InfoBlattes zu biobasierten Produkten in der öffentlichen Beschaffung herausgegeben.
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18.02.2013.
Soziale Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein
Zuschussprogramm für private Vermieter und Selbstnutzerinnen oder Selbstnutzer
Zu dem Zuschussprogramm für private Vermieter und Selbstnutzerinnen oder Selbstnutzer sind bei der Inanspruchnahme des Programms Fragen bei den beteiligten Stellen aufgetreten. Aus den aufgetretenen Anfragen wurden seitens des Innenministeriums einige Fragen und Antworten ausgewählt.
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14.10.2014.
Schleswig-Holsteiner Erklärung "Wohnbündnis für Schleswig-Holstein"
Starke Städte - starke Partner - attraktive Regionen
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18.11.2014.
Flüchtlingsunterbringung: Arbeitshilfe zu baurechtlichen Fragen veröffentlicht
Die Fachkommission Städtebau hat am 02.10.2014 die Arbeitshilfe „Hinweise zur bauplanungsrechtlichen Beurteilung von Standorten für Unterkünfte von Flüchtlingen und Asylbegehrenden in den verschiedenen Gebietskulissen“ beschlossen und nunmehr veröffentlicht.
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18.11.2014.
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2014 in Kraft getreten
Die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2014 ist nach Unterzeichnung durch Bund und Länder Anfang Oktober in Kraft getreten. Entsprechend seitens des Bundes erklärte Vorbehalte zum Einsatz von Bundesmitteln entfallen damit.
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02.03.2015.
Memorandum zum Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen unterzeichnet
Bei einem Spitzengespräch am 23.02.2015 in Berlin haben die Mitglieder des „Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen“ im Beisein von Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks ein Memorandum über Ziele, Arbeitsauftrag und zukünftige Struktur des Bündnisses unterzeichnet.
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25.03.2015.
BMWi: Neues Förderprogramm zur Energieberatung
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat ein neues Förderprogramm zur Energieberatung im Gebäudebereich vorgestellt. Es trägt den Titel „Was und wie sanieren? Vor-Ort-Beratung für Wohngebäude“.
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28.04.2015.
Städtebauförderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ – erster Statusbericht veröffentlicht
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) den ersten Statusbericht zum Städtebauförderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ veröffentlicht.
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09.06.2015.
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für Hochbaumaßnahmen: Kostenfreies Excel-Tool
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen (WU) sind in der Regel die maßgebliche Grundlage für den Vergleich von Beschaf-fungsvarianten einer Hochbaumaßnahme. Entscheider der öffentlichen Hand können mithilfe des im April 2015 veröffentlichten, kostenfreien Rechenmodells für Wirtschaftlichkeits-untersuchungen in der Version 2.0 nun standardisiert und transparent die Alternativen Miete, Kauf, Leasing, Mietkauf sowie Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) mit der Eigenrealisierung vergleichen.
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21.08.2015.
Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 20. Mai 2015 ein neues Programm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur beschlossen.
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25.08.2015.
BBK-Informationen geben Tipps zum „Baulichen Bevölkerungsschutz“
Da künftig von einer Zunahme extremer Wetterereignisse in Deutschland auszugehen ist, informiert das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) im Internet über wichtige bauliche Selbstschutzmaßnahmen für Haus oder Wohnungen.
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11.05.2015.
Bund investiert 700 Mio. € in die Städtebauförderung
Die Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2015 ist Anfang Mai in Kraft getreten. Der Bund unterstützt damit Städte und Gemeinden bei der Bewältigung des wirtschaftlichen, demografischen, sozialen und ökologischen Wandels.
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06.10.2015.
VOB-Eröffnungstermin: Leitfaden für Verhandlungsleiter und Schriftführer
Die Stadt Regensburg (Vergabeamt) hat dem Deutschen Städte- und Gemeindebund zwei von ihr im Rahmen ihres Qualitätsmanagements ausgearbeitete Leitfäden zum VOB-Submissionstermin übersandt.
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10.12.2015.
Aufwachsender Leitfaden zum erleichterten Bauen von Wohnungen und Unterkünften in Schleswig-Holstein
Das Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten hat den „Aufwachsenden Leitfaden zum erleichterten Bauen von Wohnungen und Unterkünften in Schleswig-Holstein“ - Hinweise zugunsten kurzfristiger und zügiger Planungs- und Umsetzungsszenarien - planungsrechtliche, baurechtliche, vergaberechtliche förderrechtliche Aspekte – herausgegeben.
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19.07.2016.
Bund gibt 500 Mio. € mehr für sozialen Wohnungsbau
Bei dem Bund-Länder-Gespräch am 7. Juli 2016 ist neben der finanziellen Einigung zu den Integrationskosten auch eine weitere Aufstockung der Mittel für den sozialen Wohnungsbau beschlossen worden.
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16.08.2018.
Programm Sozialer Wohnungsbau – Förderperiode 2015-2018
Die Herausforderungen bei der Versorgung mit angemessenem und bezahlbarem Wohnraum nehmen
deutlich zu. Gemäß der Wohnungsmarktprognose „Schleswig-Holstein 2030“ ist in einigen Landesteilen,
insbesondere im Hamburger Umland und auf den nordfriesischen Inseln, der Wohnungsmarkt aufgrund
steigender oder hoher Mieten deutlich angespannt.
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29.04.2019.
Verwendungsverbote von Kupfer und Zink in Bebauungsplänen
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat der Geschäftsstelle zu den Verwendungsverboten von Kupfer und Zink in Bebauungsplänen folgende Einschätzung zukommen lassen:
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03.05.2019.
"Richtig pflanzen – so klappt’s" Tipps für das richtige Handling von Gehölzen auf der Baustelle
Der Landesverband Schleswig-Holstein im Bund deutscher Baumschulen (BdB) e. V. hat einen im Gartenbauzentrum Ellerhoop, Kreis Pinneberg, entwickelten und mit dem BdB / BGL (Bundesverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau) / BdLA (Bundesverband Deutscher Landschaftsarchitekten) abgestimmten Flyer herausgegeben.
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17.02.2020.
Werkzeugkasten „Projekt-Check“
Prof. Dr. Ing. Thomas Krüger von der HafenCity Universität Hamburg hat den Städteverband Schleswig-Holstein auf den Werkzeugkasten „Projekt-Check“ aufmerksam gemacht, der im Rahmen einer Fördermaßnahme des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen der Forschung für nachhaltige Entwicklung (FONA) entwickelt wurde und für die Gemeinden, Ämter und Kreise Schleswig-Holsteins interessant sein könnte.
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07.09.2021.
Grundsätze zur Planung von großflächigen Solar-Freiflächenanlagen im Außenbereich
Das Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung hat den kommunalen Landesverbänden ein Schreiben nebst Beratungsentwurf zu den Grundsätzen zur Planung von großflächigen Solar-Freiflächenanlagen im Außenbereich zur Weiterleitung an unsere Mitglieder übersandt.
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30.01.2023.
Merkblätter zum Bodenschutz beim Bauen
Das Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (vormals Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume), Dezernat Boden, hat Merkblätter zum Bodenschutz beim Bauen herausgegeben.
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14.02.2023.
Fachkongress des Forums Stadt & Land „Handlungsfähig in schwierigen Zeiten“ am 23. März 2023
Das Forum Stadt & Land.SH lädt in Kooperation mit dem Städteverband Schleswig-Holstein und weiteren Partnern zu seinem diesjährigen Fachkongress „Handlungsfähig in schwierigen Zeiten" ein.
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24.02.2023.
Baubetriebshof-Tag Nord
Baubetriebshöfe sind ein wichtiger und oft unterschätzter Bestandteil kommunaler Daseinsvorsorge. Wie andere kommunale Akteure sind sie verpflichtet, sich den veränderten gesellschaftlichen Anforderungen anzupassen. Dabei stehen Baubetriebshöfe oft in einem besonderen Spannungsfeld zwischen Rathaus, Kommunalvertretung und Bürger:innen. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat sich im Jahr 2016 auf den Weg gemacht, Baubetriebshöfe inhaltlich und politisch zu unterstützen.
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18.11.2014.
Überarbeitung des Leitfadens zur Krisenkommunikation
Das Bundesinnenministerium hat unter Mitwirkung seines Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) den Leitfaden zur Krisenkommunikation mit Blick auf aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen, allen voran der wachsende Einfluss der sozialen Medien, in überarbeiteter Form vorgestellt.
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17.11.2014.
Informationen des Innenministeriums zur Unterbringung von Flüchtlingen - Leitfaden für eine gute Aufnahme von Flüchtlingen
Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat den Städteverband Schleswig-Holstein gebeten, den „Leitfaden für die gute Aufnahme von Flüchtlingen“ an die Mitglieder weiterzuleiten.
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05.05.2015.
Interaktiver Zensus-Atlas im Internet verfügbar
Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder veröffentlichen erstmals einen interaktiven Zensus-Atlas mit Ergebnissen zu Bevölkerung und Wohnen auf Basis eines 1-Kilometer-Gitters.
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03.08.2015.
Leitfaden zur Sicherheits-und Brandschutzerziehung an Grundschulen und Informationsblatt zum Brandschutz in Kindertagesstätten
Der Landesfeuerwehrverband Schleswig-Holstein hat in Zusammenarbeit mit dem Bildungs- und Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein sowie dem IQSH einen Leitfaden für die Sicherheits- und Brandschutzerziehung an Grundschulen erarbeitet
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13.10.2016.
Feuerwehrkameradschaftskassen: Umsetzung der Regelungen des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung - Handlungshilfe der Arbeitsgruppe im Landesfeuerwehrverband Schleswig-Holstein
Der Landesfeuerwehrverband Schleswig-Holstein hat nach Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein im Juni 2016 ein intensives Beteiligungsverfahren der kommunalen Landesverbände, der Kreis- und Stadtfeuerwehrverbände und des Landesfeuerwehrverbandes organisiert, um praktische Unterstützung für die Wehren und die kommunalen Mitarbeiter zur Umsetzung der neuen Rechtslage zu erarbeiten.
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24.07.2017.
Informationsbroschüre zum Landesdemokratiezentrum Schleswig-Holstein
Das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein hat die Geschäftsstelle über die Neugründung des Landesdemokratiezentrums Schleswig-Holstein informiert.
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31.07.2017.
Prostituiertenschutzgesetz - Internetangebot des BMFSFJ mit Informationen
Der Deutsche Städtetag informiert:
Das für das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) zuständige Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat auf seiner Internetseite Informationen für die zuständigen Behörden vor Ort, aber auch für Beratungsstellen und die interessierte Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt, die u.a. das Anmeldeverfahren, länderspezifische Regelungen, umfangreiche Fragen und Antworten zum Prostituiertenschutzgesetz und verschiedene Teilbereiche sowie weitergehende Informationen und Publikationen enthalten.
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16.11.2017.
SiKoSH-Dokumente jetzt in der Version 1.0 verfügbar
Am 2. November 2017 wurde im Rahmen der KomFIT 2017 in Kiel der ‚SiKoSH-Standard – Vorgehensweise beim Aufbau eines kommunalen Informationssicherheitsmanagementsystems (ISMS)‘ in der Version 1.0 veröffentlicht.
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30.04.2018.
Positionspapier des Städteverbandes Schleswig-Holstein zu einem Integrations- und Teilhabegesetz Schleswig-Holstein
Die Vorstände von Städtetag und Städtebund Schleswig-Holstein haben in ihrer gemeinsamen Vorstandssitzung am 23. April 2018 einstimmig das nachfolgend zur Verfügung stehende Positionspapier zu einem künftigen Integrations- und Teilhabegesetz Schleswig-Holstein beschlossen.
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20.09.2018.
Zensus 2011 – Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. September 2018 zu den Normenkontrollanträgen der Stadtstaaten Hamburg und Berlin
Das Bundesverfassungsgericht hat am 19. September 2018 über die Normenkontrollanträge der Länder Hamburg und Berlin entschieden.
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20.12.2018.
Bund-Länder-Vereinbarung „Erhalt der Gräber der unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft verfolgten Sinti und Roma“
Der Deutsche Städtetag hat die Geschäftsstelle wie folgt informiert:
„Seit dem Jahr 2008 bemüht sich der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma um ein ewiges Ruherecht für die verstorbenen Sinti und Roma, die Verfolgte des Nationalsozialismus gewesen sind. Im Jahr 2009 hatte der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma sich an den Deutschen Städtetag gewandt mit der Bitte, die Grabstätten, in denen NS-verfolgte Angehörige bestattet sind, als Orte des Gedenkens und als Mahnmale gegen Rassismus und Völkermord dauerhaft zu erhalten."
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27.06.2019.
Respekt? Ehrensache! Filmspot zum Thema Gewalt gegen öffentlich Bedienstete
Der Landespräventionsrat Schleswig-Holstein hat am 26. Juni 2019 einen Filmspot zum Thema Gewalt gegen öffentlich Bedienstete vorgestellt und dazu Folgendes mitgeteilt:
"Ob in Uniform, auf dem Schulhof, hinter dem Schreibtisch oder hinter dem Steuer – jeden Tag halten tausende Menschen im öffentlichen Dienst das Land am Laufen. Doch immer wieder werden sie beleidigt oder sogar angegriffen. Mit dem Film "Respekt? Ehrensache!" will der Landespräventionsrat Jugendliche für das Thema sensibilisieren und auf die zuletzt spürbar angestiegenen Zahlen von Widerstand oder Gewalt aufmerksam machen.
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19.02.2021.
Versicherungsschutz der Mitglieder Freiwilliger Feuerwehren der Wasserrettung
Mit dem gemeinsamen Schreiben von Kommunalen Landesverbänden, HFUK Nord, Landesfeuerwehrverband SH und Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration (MILIG) werden ergänzende Hinweise zum Versicherungsschutz der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren im Einsatz der Wasserrettung gegeben.
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26.01.2022.
Informationen zum Katastrophenschutz in leichter Sprache für Menschen mit Behinderung
Was mache ich, wenn es brennt? Oder bei Hochwasser? Kann ich mich auf Notsituationen vorbereiten? Wie verhalte ich mich im Fall eines Feuers oder einer Notlage?
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31.01.2022.
Gründung einer lokalen Partnerschaft für Demokratie – neuer Aufruf
Das Landesdemokratiezentrum im Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat den Städteverband Schleswig-Holstein erneut über die Möglichkeiten zur Gründung einer lokalen Partnerschaft für Demokratie informiert.
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25.02.2022.
Deutsches Forum Kriminalprävention (DFK): Beratungsordner "Kommune beugt vor!" - Neues Hilfsmittel für die Kriminalprävention
Um die Arbeit von kommunalen Präventionsgremien noch intensiver zu begleiten hat die Stiftung Deutsches Forum Kriminalprävention (DFK) gemeinsam mit den Landespräventionsräten der Länder Baden-Württemberg, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Sachsen einen Beratungsordner konzipiert, der jetzt den kommunalen Gebietskörperschaften für ihre Präventionsarbeit zur Verfügung gestellt wird.
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22.02.2023.
Algorithmen für den Rettungsdienst Schleswig-Holstein 2023
Die Arbeitsgemeinschaft Rettungsdienst des Schleswig-Holsteinischem Landkreistages und des Städteverbandes Schleswig-Holstein hatte in ihrer Sitzung am 24.11.2022 neue Behandlungsleitlinien für den Rettungsdienst in Schleswig-Holstein (Algorithmen) beschlossen.
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21.12.2022.
#KOMMUNALENGAGIERT – neue Online- Veranstaltungsreihe der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt, des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Landkreistages
Ob Bürgermeisterinnen und -meister, Landrätinnen und -räte oder Verwaltungsmitarbeitende: In vielen Kommunen Deutschlands machen sich Menschen auf den Weg, Ehrenamtlichen und Engagierten das Leben leichter zu machen. Sie haben ein offenes Ohr für die Ideen und Anliegen der Ehrenamtlichen, unterstützen sie tatkräftig bei der Umsetzung und arbeiten in vielen Bereichen mit Engagierten und Ehrenamtlichen zusammen. Dabei hat sich bereits an vielen Orten gezeigt, wie aus dem Willen zur Engagementförderung auch eine gelingende Praxis werden kann.
Deshalb hat die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt gemeinsam mit dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund die Online-Seminarreihe #kommunalEngagiert ins Leben gerufen. Es sollen Städte, Gemeinden und Landkreise in den Austausch über die vielfältigen Möglichkeiten der Engagementförderung durch Kommunen gebracht werden. Dabei kommen sowohl Entscheidungstragende zu Wort – Engagementförderung gelingt ja oft, wenn sie „Chefsache“ ist – als auch Verwaltungsmitarbeitende, die meist am besten wissen, wie die Unterstützung Ehrenamtlicher im Alltag ganz praktisch gelingt.
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08.02.2023.
Wahlwerbungserlass Kommunalwahl
Das Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein hat am 6. Februar 2023 einen Erlass zur Wahlwerbung von Parteien anlässlich der Gemeinde- und Kreiswahl am 14. Mai 2023 veröffentlicht.
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20.02.2023.
Internationale Wochen gegen Rassismus: Veranstaltungsprogramm 2023 für Schleswig-Holstein
Auch in diesem Jahr beteiligen sich wieder zahlreiche Akteur:innen aus der Zivilgesellschaft, den Kommunen sowie vielen weiteren Bereichen unseres Landes an dem gemeinsamen Programm zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus (IWgR) in Schleswig-Holstein.
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24.02.2023.
Beschleunigtes Visumverfahren für Erdbebenopfer
Der Deutsche Städtetag informiert: Die aktuelle Situation in der Erdbebenregion im türkisch-syrischen Grenzgebiet ist bestürzend. Die Situation der Menschen dort war auch Thema im Migrationsgipfel im Bundesministerium des Innern und für Heimat.
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27.02.2023.
EU-Richtlinien zum Schutz kritischer Infrastrukturen und Umsetzung durch das KRITIS-Dachgesetz
Der Deutsche Städtetag informiert: Am 16. Januar 2023 sind die europäische Richtlinie über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Europäischen Union (NIS-2-Richtlinie) sowie die EU-Richtlinie über die Resilienz kritischer Einrichtungen (CER-Richtlinie) in Kraft getreten.
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02.03.2015.
Windenergie: Aktuelle Informationen zu planungsrechtlichen Fragen
Die Fachagentur Windenergie an Land e. V. hat zwei aktuelle Handreichungen zu planungsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Steuerung der Windenergie veröffentlicht.
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04.05.2015.
Arbeitshilfe des Deutschen Städtetages: Starkregen und Sturzfluten in Städten
Der Deutsche Städtetag informiert: Extremwetterereignisse werden in zunehmendem Maße eine planerische, technische, rechtliche und wirtschaftliche Herausforderung für die Städte. Überflutungsvorsorge hat dabei den Charakter einer kommunalen Gemeinschaftsaufgabe, die einen integrativen Lösungsansatz erfordert.
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02.07.2015.
Gemeinden mit Aussicht – neue DStGB-Dokumentation erschienen
Eine aktuell erschienene Dokumentation des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zeigt anhand von konkreten Beispielen wie Kommunen lebenswerte ländliche Räume gestalten.
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13.07.2016.
Neue Bevölkerungsvorausberechnung für Schleswig-Holstein bis 2030
Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat eine neue Bevölkerungsprognose für Schleswig-Holstein bis zum Jahr 2030 veröffentlicht.
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20.06.2019.
„Forum Stadt+Land.SH“ wurde gegründet
Eine Plattform für Stadt- und Ortsentwicklung in Schleswig-Holstein wurde am 19.06.2019 im Rahmen des 678. Schleswig-Holsteinischen Baugesprächs in Neumünster gegründet.
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14.08.2019.
Geobasisdaten LVermGeo SH
Das Landesamt für Vermessung und Geoinformation (LVermGeo) Schleswig-Holstein hat einigen Mitgliedskommunen in einem Fachvortrag die aktuellen Luftbildprodukte vorgestellt und in ihrer Anwendbarkeit diskutiert.
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15.01.2020.
„LandVersorgt“ - Neue Wege zur Nahversorgung in ländlichen Räumen
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich zusammen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) das Ziel gesetzt, die Nahversorgung ländlicher Räume in Deutschland mit neuen Ansätzen zu verbessern. Der DStGB teilt hierzu Folgendes mit:
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30.01.2020.
Publikationen des BMU zu Abfallvermeidung, Klimapolitik und Masterplan Stadtnatur
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) hat Broschüren zur Abfallvermeidung, zur Klimapolitik und zum Masterplan Stadtnatur veröffentlicht:
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22.01.2021.
Flächensparende Siedlungsentwicklung in deutschen Stadtregionen – eine Bilanz
Das Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung gGmbH (ILS) hat die Geschäftsstelle wie folgt informiert:
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26.01.2021.
Verlängerung des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG)
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat die Geschäftsstelle wie folgt informiert:
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29.04.2022.
Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände: Forderungen und Erwartungen der kommunalen Landesverbände an den 20. Schleswig-Holsteinischen Landtag und die neue Landesregierung
weiterlesen27.01.2023.
Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holstein wählt neuen Vorsitzenden
weiterlesen17.02.2023.
Städteverband Schleswig-Holstein zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zum kommunalen Finanzausgleich
weiterlesen01.11.2011.
Zusammenarbeit mit dem Kommunförbundet Skåne
Im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Vorstände von Städteverband Schleswig-Holstein und Kommunförbundet Skåne haben beide Verbände eine Verstärkung ihrer Zusammenarbeit vereinbart und in einer gemeinsamen Partnerschaftserklärung niedergeschrieben.
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25.01.2018.
Studie der Bertelsmann Stiftung „Städtepartnerschaften – den europäischen Bürgersinn stärken“
Die Bertelsmann Stiftung informiert:
„Die Bürger Europas haben sich angenähert. Eine Schlüsselrolle in diesem Prozess haben die Städtepartnerschaften, allen voran die 2.200 deutsch-französischen gespielt, die Europa abseits der politischen Bühne zum Leben erwecken. Doch eines der zentralen Gründungsmotive, die Aussöhnung nach dem 2. Weltkrieg, spielt für junge Generationen eine weniger zentrale Rolle. Wie zeitgemäß und wirkungsvoll sind diese Partnerschaften heute noch?
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01.12.2021.
Digitale Informationsveranstaltung vom 23.11.2021 zum Thema: Internationalen Städtepartnerschaften und EU-Projekte für Kommunen - Wie profitieren Kommunen von den EU-Programmen CERV und Erasmus+?
Europa lebt von den Begegnungen und vom Austausch seiner Bürgerinnen und Bürger. Durch internationale Zusammenarbeit und dem Miteinander in gemeinsamen Projekten, in Studien- und Schüleraustauschprogrammen, in Städtepartnerschaften und in EU-Förderprogrammen wird Europa lebhaft und erlebbar. Dabei geht es in Post-Coronazeiten und bei zunehmenden Nationalisierungstendenzen einiger Mitgliedstaaten auch wieder stärker um den Schutz und die Förderung der in den EU-Verträgen verankerten Rechte und Werte.
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28.02.2023.
Erklärung der deutschen Kommunen zum Wiederaufbau der Ukraine
Ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskrieges und der fortwährenden völkerrechtswidrigen Besetzung des ukrainischen Territoriums bekräftigen der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) ihre Solidarität mit den ukrainischen Partnern:
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09.03.2023.
Deutsch-ukrainische Kommunalpartnerschaften – Aufruf zum Projekt kommunale Direkthilfe
Kommunale Partnerschaften sind das Fundament für Wissensaustausch, Solidarität und den Wiederaufbau. Dies zeigt sich insbesondere auch bei den mittlerweile über 130 Kommunalpartnerschaften zwischen der Ukraine und Deutschland.
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15.03.2023.
DStGB-Positionspapier zur kommunalen Entwicklungspolitik
Anlässlich des Gesprächs der Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände mit der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze, am 14. März 2023 hat der DStGB ein neues Positionspapier zur kommunalen Entwicklungspolitik veröffentlicht.
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04.03.2014.
DStGB-Positionspapier "Hochwasserschutz weiter ausbauen - Planungsverfahren beschleunigen"
Die Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern hat Anfang September 2013 die Erarbeitung eines Nationalen Programms zum Hochwasserschutz beschlossen.
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11.08.2014.
Abfallwirtschaftsplan Schleswig-Holstein, Teilplan Siedlungsabfälle
Am 08. Juli 2014 wurde der neue Abfallwirtschaftsplan Schleswig-Holstein, Teilplan Siedlungsabfälle (2014-2023), vom Kabinett verabschiedet.
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12.08.2014.
EU-Richtlinie zum Schutz des Grundwassers veröffentlicht
Die Europäische Union hat eine neue Richtlinie zur Änderung der Richtlinie zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung und Verschlechterung veröffentlicht (Amtsblatt der EU vom 21.06.2014, L 182/25-55). Die Änderung ist binnen 24 Monaten in deutsches Recht umzusetzen.
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14.08.2014.
Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in Kraft getreten
Die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ist zum 01.08.2014 in Kraft getreten. Das bisherige Fördersystem wurde damit grundlegend überarbeitet.
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12.01.2015.
Bericht der Landesregierung: Energiewende- und Klimaschutzgesetz Schleswig-Holstein – Eckpunkte und Zeitplanung
Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, effektive Maßnahmen gegen den Klimawandel zu ergreifen. Auch im Koalitionsvertrag hat man sich auf die Schaffung eines Klimaschutzgesetzes geeinigt.
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25.02.2015.
Dena-Leitfaden zum kommunalen Klimaschutz: „Energie- und Klimaschutzmanagement: Handlungsfeld Gebäude“
Die Deutsche Energieagentur (Dena) hat Ende Januar 2015 einen neuen Leitfaden für Kommunen zum Energiesparen in öffentlichen Gebäuden vorgestellt. Der Leitfaden trägt den Titel „Energie- und Klimaschutzmanagement: Handlungsfeld Gebäude“.
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25.02.2015.
DStGB-Positionspapier „Klimaschutz, Energieeffizienz und Gebäudesanierung“
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat am 03.02.2015 ein Positionspapier zum Thema „Klimaschutz, Energieeffizienz und Gebäudesanierung“ veröffentlicht. Ein besserer Klimaschutz und eine Stärkung der Energieeffizienz sind zentrale Herausforderungen für Bund, Länder und Kommunen sowie für die Wirtschaft und Zivilgesellschaft.
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04.03.2015.
Internetportal green-champions.de geht online
Das neue Internetportal „Green Champions 2.0 für nach-haltige Sportveranstaltungen“ ist online. Mit Förderung durch das Bundesumweltministerium hat der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) in Zusammenarbeit mit der Deutschen Sporthochschule (DSHS) Köln und dem Öko-Institut Darmstadt das Portal entwickelt.
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10.03.2015.
Neubürger beim Klimaschutz mitnehmen – Leitfaden für Kommunen
Kürzlich ist diese neue kostenfreie Publikation der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e. V. erschienen. Wer umzieht, muss sich neu orientieren und den Alltag organisieren.
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17.07.2018.
SDG-Indikatoren für Kommunen
Der Deutsche Städtetag informiert:
Vom 9. bis zum 18. Juli 2018 tagte in New York das „High-level Political-Forum on Sustainable Development“ (HLPF) der Vereinten Nationen (VN). Das HLPF hat vor allem die Aufgabe, den Fortschritt bei der Umsetzung der Agenda 2030 mit den globalen Nachhaltigkeitszielen, den Sustainable Development Goals (SDGs) zu überprüfen.
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27.12.2018.
Bundesregierung startet Kampagne zur Bekanntmachung der UN-Nachhaltigkeitsziele (SDGs)
2016 sind die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen in Kraft getreten (SDGs). Die ambitionierten Ziele sollen bis zum Jahr 2030 erreicht werden und zu einer nachhaltigen Weltgemeinschaft führen.
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27.12.2018.
Nachhaltigkeits-Portal geht online
Um die internationalen Nachhaltigkeitsziele für deutsche Kommunen zugänglicher zu machen, hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag, Deutschen Landkreistag, der Bertelsmann Stiftung, der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt, dem Deutschen Institut für Urbanistik und dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung die „SDG-Indikatoren für Kommunen“ entwickelt.
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27.02.2019.
Schulungsskript „Umweltfreundliche Beschaffung“
Das Umweltbundesamt hat mit der dritten Überarbeitung des ersten Schulungsskripts von 2009 das ursprüngliche Skript 1 „Grundlagen der umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung“ und das Skript 2 „Umweltfreundliche Beschaffung – Rechtliche Grundlagen der umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung“ zusammengeführt.
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17.12.2019.
Kommunalrichtlinie Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums
Am 1. Januar 2020 startet die neue Förderrunde der Kommunalrichtlinie, die Klimaschutzaktivitäten vor Ort unterstützt.
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04.03.2020.
Klima-Navigator hilft bei der Energiebilanz
Damit die Kommunen ihre Klimaschutzaktivitäten intensivieren, gibt es nun ein neues, kostenfreies Programm, finanziert vom Land Schleswig-Holstein.
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26.03.2020.
Handreichung zur Sicherheit in der Trinkwasserversorgung zur Notfallvorsorgeplanung
Das Bundesinnenministerium (BMI) hat mitgeteilt, dass der Teil 2 der Handreichung zur Sicherheit in der Trinkwasserversorgung zur Notfallvorsorgeplanung vor kurzem erschienen ist.
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09.09.2020.
Global Nachhaltige Kommune Schleswig-Holstein II
Das Projekt Global Nachhaltige Kommune Schleswig-Holstein startet im Herbst 2020 als Gemeinschaftsprojekt von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global, dem Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein, dem Städteverband Schleswig-Holstein, dem Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag, dem Schleswig-Holsteinischen Landkreistag und dem Bündnis Eine Welt Schleswig-Holstein in die zweite Runde.
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29.09.2020.
Standortauswahlverfahren für ein Atommüll-Endlager
Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) führt unter Aufsicht des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE, ehemals BfE) gegenwärtig den datengestützten Suchprozess im Rahmen des Standortauswahlverfahrens für ein Atommüllendlager durch.
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22.01.2021.
Endlagersuche in Deutschland Beteiligungsmöglichkeiten für Kommunen
Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat die Geschäftsstelle wie folgt informiert:
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21.06.2021.
Neue Themenseite für Kommunen zum Stand der Endlagersuche und Beteiligungsmöglichkeiten im Verfahren
Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung informiert:
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01.09.2021.
Aktualisierter Mustervertrag für kommunale Beteiligung an Windkraft nach Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG)
Der Deutsche Städtetag hat die Geschäftsstelle über den aktualisierten Mustervertrag für kommunale Beteiligung an Windkraft nach Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) informiert.
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07.09.2021.
Förderbedingungen für kommunale Klimaschutz-Modellprojekte
Der Deutsche Städtetag hat die Geschäftsstelle wie folgt über die Förderbedingungen für kommunale Klimaschutz-Modellprojekte informiert:
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30.01.2023.
Förderprogramm "Klimafreundlicher Neubau"
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauen startet ab dem 1. März 2023 das neue
Förderprogramm „Klimafreundlicher Neubau“. Hierzu begleitend tritt die Richtlinie "Bundesförderung für effiziente Gebäue – Klimafreundlicher Neubau" in Kraft.
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27.05.2023.
Aktion Biotonne 2023 – Weniger Fremdstoffe im Bioabfall
Der Deutsche Städtetag unterstützt als offizieller Partner die Aktion Biotonne. In diesem Jahr steht die Aktion ganz im Zeichen der Fremdstoffreduzierung im Bioabfall. Kommunen und Abfallwirtschaftsbetriebe können sich an der deutschlandweiten „BIOTONNEN-CHALLENGE 2023“ beteiligen und dabei die Entwicklung der Fehlwürfe in der Biotonne mit der Chargenanalyse der Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. BGK messen.
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07.03.2023.
Umgebungslärm: Informationsseite zu Schienenlärm geht online
Das Eisenbahn-Bundesamt überarbeitet seinen Lärmaktionsplan nach Umgebungslärmrichtlinie in der vierten Runde.
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08.03.2023.
Deutschland summt!-Pflanzwettbewerb
In diesem Jahr wird der Deutschland summt!-Pflanzwettbewerb erneut durchgeführt. Engagierte Städte, genauso wie Gruppen und Einzelpersonen können an dem Wettbewerb teilnehmen und gemeinsam etwas für die Biodiversität leisten.
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12.09.2018.
Kita QualitätsmanagementSystem (KitaQMS)
Die Fachhochschule Kiel hat im Rahmen ihrer Informationsveranstaltung zum Thema Kita QualitätsmanagementSystem im Frühjahr 2018 die Veröffentlichung einer Informationsbroschüre auf Grundlage des ISO 9000 angekündigt, die jetzt fertiggestellt wurde.
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10.12.2020.
„Plätze. Personal. Finanzen.“ Bedarfsorientierte Vorausberechnungen für die Kindertages- und Grundschulbetreuung bis 2030 des Forschungsverbundes Deutsches Jugendinstitut/Technische Universität Dortmund (DJI/TU Dortmund)
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat der Geschäftsstelle die neue Vorausberechnung des Forschungsverbundes DJI/TU Dortmund für die Plätze und das Personal für den Bereich der Kindertagesbetreuung (zunächst nur für den Bereich bis zum Schuleintritt) bis zum Jahr 2030 übersandt.
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13.03.2015.
ADFC gibt die Ergebnisse des Fahrradklima-Tests bekannt
Zum sechsten Mal konnten Radfahrerinnen und Radfahrer bewerten, wie fahrradfreundlich ihre Stadt oder Gemeinde ist. 100.000 Menschen haben teilgenommen. Insgesamt haben 468 Städte und Gemeinden die Mindestteilnehmerzahl erreicht und konnten so in die offizielle Wertung kommen.
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25.06.2015.
EU-Kommission vor offiziellem Vertragsverletzungsverfahren hinsichtlich der deutschen PKW-Mautregelung
Bekanntlich steht die deutsche PKW-Mautregelung schon seit einiger Zeit in der politischen Diskussion, vor allem im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit dem EU-Recht. Jetzt steht eine Überprüfung der Regelungen durch die EU-Kommission unmittelbar bevor.
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03.06.2015.
Studie: E-Mobilität in Kleinstädten und Ländlichem Raum besonders verbreitet
Die Mehrheit der Nutzer von E-Mobilen lebt in einem klein-städtischen bis ländlichen Umfeld. Lediglich knapp jeder Fünfte der Befragten lebt in einer größeren Stadt mit mehr als 100.000 Einwohnern.
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28.09.2018.
Studie zur betrieblichen Mobilität von kommunalen Verwaltungen
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Geschäftsstelle darüber informiert, dass die Universität Hohenheim Städte und Gemeinden zur betrieblichen Mobilität von kommunalen Verwaltungen befragt.
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11.03.2019.
DVR-Beispielsammlung Gute Straßen in Stadt und Dorf / Neue Beispiele
Der Deutsche Städtetag hat der Geschäftsstelle nachfolgende Informationen zur DVR-Beispielsammlung zukommen lassen:
Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR), in dem neben den für Verkehr zuständigen Ministerien von Bund und allen Ländern auch die kommunalen Spitzenverbände ideelles Mitglied sind, hat uns auf die Ergänzung der DVR-Beispielsammlung "Gute Straßen in Stadt und Dorf" aufmerksam gemacht:
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09.03.2020.
Neue Förderrichtlinie im Bereich Hardware-Nachrüstung
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat den Städteverband Schleswig-Holstein darüber informiert, dass das BMVI neue Informationen über die Förderrichtlinie zur Hardware-Nachrüstung, die aktuellen BMVI-Förderprogramme für kommunale Unternehmen sowie den Ergebnisbericht der ersten Jahreskonferenz des Nationalen Kompetenznetzwerks für nachhaltige urbane Mobilität (NaKoMo) am 20. und 21. November 2019 herausgegeben hat.
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23.06.2020.
RAD.SH - eine starke Gemeinschaft für den Fuß- und Radverkehr
RAD.SH informiert:
"RAD.SH ist die kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein. Gegründet im Jahre 2017 sind aktuell fünf Kreise und Entwicklungsagenturen sowie rund 45 Gemeinden und Städte aus Schleswig-Holstein Mitglied der Arbeitsgemeinschaft.
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20.04.2015.
Zertifikat „Energieeffizienz-Kommune“ – Dena-Broschüre vorgestellt
Kommunen, die ihren Energieverbrauch systematisch senken, können sich von der Deutschen Energie-Agentur (dena) als Energieeffizienz-Kommune zertifizieren lassen. Eine neue Broschüre zeigt jetzt auf einen Blick, welche Vorteile eine solche Zertifizierung für Städte, Gemeinden und Landkreise hat und welche Voraussetzungen hierfür erfüllt sein müssen.
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17.06.2015.
Landeskartellbehörde sorgt für mehr Rechtsklarheit bei Konzessionsvergabe für Strom- und Gasnetze in Kommunen
Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein hat am 4. Juni 2015 das „Hinweispapier der Landeskartellbehörde für Energie des Landes Schleswig-Holstein zum Abschluss von Konzessionsverträgen nach § 46 EnWG zur Einräumung von Wegenutzungsrechten für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen zur Strom- bzw. Gasversorgung“ herausgegeben.
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12.06.2015.
Gemeinsamer Leitfaden von Bundeskartellamt und Bundesnetzagentur zur Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen und zum Wechsel des Konzessionsnehmers
Der Deutsche Städtetag informiert:
Die Bundesnetzagentur und das Bundeskartellamt hatten im Jahr 2010 zum ersten Mal einen gemeinsamen Leitfaden zur Strom- und Gaskonzessionsvergabe erarbeitet. Dieser wurde nunmehr aktualisiert und in 2. Auflage am 21. Mai 2015 veröffentlicht.
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26.05.2015.
Anwendungshilfe zur Durchführung von Energieaudits nach dem Energiedienstleistungsgesetz veröffentlicht
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat nach Abschluss der öffentlichen Konsultation nunmehr das finale Merkblatt zur Durchführung von Energieaudits nach dem novellierten Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) veröffentlicht.
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08.06.2015.
DStGB-Dokumentation Nr. 131 "Mit starken Kommunen die Energiewende zum Erfolg führen!"
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Dokumentation "Mit starken Kommunen die Energiewende zum Erfolg führen!" herausgegeben.
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03.06.2015.
EUROSTAT legt Daten zu Energiepreisen für Haushalte vor
Das Statistische Amt der Europäischen Union, EUROSTAT, hat Daten zur Entwicklung der Strom- und Gaspreise für EU-Haushalte vorgelegt.
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23.06.2015.
Kommission legt Fortschrittsbericht zu erneuerbaren Energien vor
Die Europäische Kommission hat einen Fortschrittsbericht zur Entwicklung der Erneuerbaren Energien bis 2020 vorgelegt. Ergebnis ist, dass Europa sein Ziel, bis 2020 durchschnittlich 20 % der Energie aus erneuerbaren Ressourcen zu schöpfen, einhalten kann.
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25.08.2015.
Energieausweise auch für kleinere öffentliche Gebäude
Seit dem 1. Mai 2014 muss in größeren öffentlichen Gebäuden ab 500 Quadratmetern ein Energieausweis gut sichtbar ausgehängt sein. Seit dem 8. Juli 2015 werden auch öffentliche Gebäude mit über 250 Quadratmeter Nutzfläche erfasst.
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08.03.2023.
Kostenfreie Telefonhotline zur Beratung über die Energiepreisbremsen
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) stellt seit dem 1. März über die dena eine kostenfreie Telefonhotline zur Beratung über die Energiepreisbremsen zur Verfügung.
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23.03.2018.
WiFi4EU – Webportal ab sofort geöffnet
Die Europäische Kommission hat am 20.03.2018 das WiFi4EU-Webportal gestartet.
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20.08.2018.
EU-Datenschutz-Grundverordnung - Wichtigste Änderungen für Kommunen
Zu den wichtigsten Änderungen für Kommunen durch die EU-Datenschutz-Grundverordnung hat das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) zwei Abhandlungen verfasst.
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03.09.2018.
Newsletter August 2018 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für August / September 2018 veröffentlicht.
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07.09.2018.
WiFi4EU – der zweite Anlauf mit neuem Zeitplan
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Geschäftsstelle über die Verzögerung der Eröffnung des WiFi4EU-Webportal informiert.
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11.09.2018.
Informationsveranstaltung am 06.09.2018 zum Elektronischen Rechtsverkehr
Seit dem 01.01.2018 hat jede Behörde auf der Grundlage von § 52b des Landesverwaltungsgesetzes einen elektronischen Zugang zur Verwaltung über einen sicheren Übermittlungsweg zu eröffnen.
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12.09.2018.
Digitale Woche Kiel 2018
575 Verwaltungsverfahren bis 2022 online verfügbar: die schleswig-holsteinischen Kommunen stellen sich den Herausforderungen der Digitalisierung
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17.09.2018.
Korrekte Rechtsbehelfsbelehrung bei elektronischen Zugangsmöglichkeiten
Im Rahmen der Informationsveranstaltung der kommunalen Landesverbände zum elektronischen Rechtsverkehr am 6. September 2018 ist erneut die Frage diskutiert worden, ob und wie im Rahmen der Rechtsbehelfsbelehrungen auf elektronische Zugangsmöglichkeit der Behörden hingewiesen werden muss.
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10.10.2018.
Newsletter September 2018 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für September 2018 veröffentlicht.
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05.11.2018.
Newsletter Oktober 2018 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für Oktober 2018 veröffentlicht.
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29.11.2018.
Newsletter November 2018 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für November 2018 veröffentlicht.
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18.12.2018.
Newsletter Dezember 2018 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für Dezember 2018 veröffentlicht.
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29.03.2019.
Newsletter März 2019 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für März 2019 veröffentlicht.
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03.04.2019.
Förderprogramm WiFi4EU - Zweiter Call
Die Geschäftsstelle wurde über den Beginn des 2. Calls für das Förderprogramm WiFi4EU informiert.
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09.04.2019.
1. Newsletter des ITVSH - Einladung zu den Regionalkonferenzen - Vorgehensmodell zur kommunalen OZG-Umsetzung
Die Geschäftsstelle wurde über den 1. Newsletter des ITVSH (April 2019) informiert.
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10.07.2019.
Newsletter Juni 2019 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für Juni 2019 veröffentlicht.
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09.09.2019.
Newsletter September 2019 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für September 2019 veröffentlicht.
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13.09.2019.
Erster ITVSH-Kongress im Rahmen der Digitalen Woche Kiel
Am Montag, 9. September 2019 fand im Rahmen der Digitalen Woche Kiel der erste ITVSH-Kongress statt.
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19.02.2020.
Modellprojekte Smart Cities (436): Start der zweiten Förderstaffel 2020
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat unterstützt gemeinsam mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Kommunen bei der Gestaltung des digitalen Wandels mit den "Modellprojekten Smart Cities".
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06.03.2020.
Empfehlungen bei IT-Angriffen auf kommunale Verwaltungen - Kein Lösegeld zahlen, jede Erpressung anzeigen
Die kommunalen Spitzenverbände informieren mit ihrer nachfolgend wiedergegebenen Pressemitteilung vom 3. März 2020:
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03.02.2020.
ITVSH-Newsletter Januar 2020
Der IT-Verbund Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für Januar 2020 veröffentlicht.
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08.04.2020.
ITVSH-Newsletter April 2020
Der IT-Verbund Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für April 2020 veröffentlicht.
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22.01.2021.
ITVSH-Newsletter 1/2021
Der IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITVSH) hat seinen Newsletter Nr. 1/2021 veröffentlicht.
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02.02.2021.
Newsletter Januar 2021 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für Januar 2021 veröffentlicht.
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26.02.2021.
Newsletter Februar 2021 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für Februar 2021 veröffentlicht.
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02.03.2021.
ITVSH-Newsletter 2/2021
Der IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITVSH) hat seinen Newsletter Nr. 2/2021 veröffentlicht.
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30.03.2021.
Newsletter März 2021 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für März 2021 veröffentlicht.
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01.04.2021.
ITVSH-Newsletter 3/2021
Der IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITVSH) hat seinen Newsletter Nr. 3/2021 veröffentlicht.
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14.04.2021.
ITVSH-Newsletter 4/2021
Der IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITVSH) hat seinen Newsletter Nr. 4/2021 veröffentlicht.
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21.05.2021.
Newsletter April 2021 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für April 2021 veröffentlicht.
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28.05.2021.
Newsletter Mai 2021 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für Mai 2021 veröffentlicht.
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29.06.2021.
Newsletter Juni 2021 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für Juni 2021 veröffentlicht.
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05.08.2021.
Newsletter Juli 2021 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für Juli 2021 veröffentlicht.
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27.08.2021.
Sondernewsletter August 2021 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat den Sondernewsletter für August 2021 veröffentlicht.
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29.12.2021.
Newsletter Dezember 2021 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für Dezember 2021 veröffentlicht.
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29.11.2021.
Newsletter November 2021 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für November 2021 veröffentlicht.
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27.10.2021.
Newsletter Oktober 2021 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für Oktober 2021 veröffentlicht.
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28.09.2021.
Newsletter September 2021 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter für September 2021 veröffentlicht.
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29.09.2021.
Sondernewsletter September 2021 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat den Sondernewsletter für September 2021 veröffentlicht.
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24.08.2021.
Newsletter August 2021 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat den Newsletter für August 2021 veröffentlicht.
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26.12.2022.
Newsletter 01/2022 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter 01/2022 veröffentlicht.
Der Newsletter erscheint künftig im neuen Design und informiert das ganze Jahr über aktuelle Themen aus dem BKZ.SH, Neuigkeiten zu Förderthemen (Richtlinien, Leitfäden, Hilfestellungen etc.), kostenfrei zugängliche, regionale und überregionale News aus den Bereichen Glasfaser, Mobilfunk und Digitalisierung, interessante Workshops, Weiterbildungs-Angebote und vieles mehr…
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27.12.2022.
Newsletter 02/2022 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Neben aktuellen Themen aus dem Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein enthält der Newsletter 02/2022 unter anderem ein FAQ zum neuen Telekommunikationsgesetz (TKG), ein wichtiger Hinweis zur Förderprogrammabwicklung, Informationen zur Förderung von Coworking-Spaces im ländlichen Raum sowie ein vielfältiges Workshop-Angebot.
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28.12.2022.
Newsletter 03/2022 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter 03/2022 veröffentlicht. Neben aktuellen Themen aus dem BKZ.SH enthält dieser Newsletter unter anderem einen Bericht von den Fiberdays22 in Wiesbaden, wichtige Informationen bezüglich der Lieferverpflichtungen von Daten für den Breitbandatlas des Bundes an die BNetzA, die Ankündigung eines Leitfadens zur Erschließung von Neubaugebieten für Breitbandzweckverbände.
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29.12.2022.
Newsletter 04/2022 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat seinen Newsletter 04/2022 veröffentlicht. Im neuen Newsletter wird unter anderem von den Aktivitäten im BKZ der letzten Wochen berichtet. Weiter enthält der Newsletter Hinweise u. a. zur Gigabitstrategie und zur Digitalstrategie sowie ein Save the Date für das Glasfaserforum 2022 sowie neue Termine für das Web-Seminar zum Thema Mobilfunk.
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30.12.2022.
Newsletter 05/2022 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Der Newsletter 05/2022 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein enthält unter anderem Informationen zum Antragsstopp
für die Breitbandförderung sowie der Beschließung eines Mustervertrags für die Bereitstellung kommunaler Grundstücke für den geförderten Mobilfunkausbau.
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02.01.2023.
Newsletter 06/2022 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
In seinem Newsletter 06/2022 Jahr berichtet das Breitband-Kompetenzzentrum von verschiedenen Themen der vergangenen Wochen, u. a. vom 14. Glasfaserforum Schleswig-Holstein und dem Projekt Digitale Patin.
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15.02.2023.
Newsletter 01/2023 des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein
Im Newsletter 01/2023 des Breitband-Kompetenzzentrums finden sich u. a. ein Rückblick auf das Bündnistreffen für den Glasfaserausbau sowie verschiedene Mobilfunkthemen. Ferner enthält er das aktuelle Workshopangebot der atene KOM und des Gigabitbüros des Bundes.
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03.03.2020.
Aktuelles zum Corona-Virus
Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie finden Sie in der Rubrik Aktuell (Aktuelle Themen) auf dieser Homepage:
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20.02.2023.
Wegweiser durch das deutsche Gesundheitswesen
Die zuverlässige und verständliche Vermittlung von gesundheitsbezogenem Wissen ist ein zentrales Anliegen des Bundesministeriums für Gesundheit. Dies gilt insbesondere für Menschen mit Einwanderungsgeschichte, die neu in Deutschland ankommen, aber auch für diejenigen, die bereits länger hier leben.
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06.03.2023.
Infoblatt Notaufnahmen / 116117
Das Ministerium für Justiz und Gesundheit des Landes Schleswig-Holstein (MJG) hat die Geschäftsstelle darüber informiert, dass sich die Lage in den Notaufnahmen in Schleswig-Holstein erfreulicherweise zusehends entspannt.
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Am 7. und 8. Mai 2015 fand in der Akademie Sankelmark das XVII. BÜRGERMEISTERSEMINAR des Städteverbandes Schleswig-Holstein statt.
Die im Rahmen der Veranstaltung gehaltenen Referate/Vorträge stehen auf Anfrage für interessierte Mitgliedskörperschaften des Städteverbandes Schleswig-Holstein zur Verfügung.
(Hinweis: Bei den Referaten/Vorträgen gilt jeweils das gesprochene Wort!)
Straßenausbaubeitragsfinanzierung durch einmalige oder wiederkehrende Beiträge?
Prof. Dr. Christoph Brüning
Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
Landesgartenschau 2016
Klaus-Dieter Schulz
Bürgermeister der Stadt Eutin
Inklusion in Schleswig-Holstein
Dr. Ulrich Hase
Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung Schleswig-Holstein
Fahrplangestaltung und Verkehrsverbund NAH.SH
Bernhard Wewers
Geschäftsführer der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH)
Zukunft der Bildungslandschaft in Schleswig-Holstein
Britta Ernst
Ministerin für Schule und Berufsausbildung des Landes Schleswig-Holstein
KUBUS heute - KUBUS morgen!
Dr. Dirk Zierau
Geschäftsführer der Kommunalberatung und Service GmbH (KUBUS)
