Umwelt

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Umweltgutachten 2016 veröffentlicht

Der Sachverständigenrat für Umweltfragen hat das Umweltgutachten 2016 – Impulse für eine integrative Umweltpolitik – veröffentlicht.

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Bundesrat stimmt für Fracking-Gesetze

Für das Fracking gelten in Deutschland zukünftig bundes-weit einheitliche Verbotsvorschriften sowie weitreichende Auflagen. Nachdem der Bundestag den Koalitionskompromiss am 24. Juni 2016 gebilligt hat, hat der Bundesrat dem Regelwerk nunmehr am 8. Juli 2016 abschließend zugestimmt.

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Verordnung zum Schutz von Oberflächengewässern

Am 24. Juni 2016 ist die Verordnung zum Schutz von Oberflächengewässern in Kraft getreten.

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Fracking-Gesetz

Am 24. Juni 2016 billigte der Bundestag den zuvor ausgehandelten Koalitionskompromiss zu der umstrittenen Erdgas-Fördermethode.

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Deutscher Städtetag zu Entwicklungszielen der Vereinten Nationen Kommunen setzen sich für Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung ein

Der Deutsche Städtetag hat die nachfolgende Information veröffentlicht: „Der Deutsche Städtetag unterstützt die Entwicklungsziele für Nachhaltigkeit und Armutsbe-kämpfung in der 2030-Agenda, auf die sich die Staaten beim UN-Gipfel in New York geeinigt haben.

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Neues Portal Siegelklarheit

Der Deutsche Städtetag informiert über das neue Portal Siegelklarheit: Das Portal ist hervorgegangen aus einem Projekt, das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) initiiert und finanziert wurde. Mit der Umsetzung wurde die Gesellschaft für internationale Zu-sammenarbeit (GEZ) beauftragt, die das Projektsekretariat stellt.

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Neuer Abfallwirtschaftsplan für industrielle und gewerbliche Abfälle

Die Landesregierung Schleswig-Holstein hat den Abfallwirtschaftsplan Schleswig-Holstein - Teilplan Abfälle aus dem industriellen und gewerblichen Bereich - in ihrer Kabinettssitzung am 19. Mai 2015 verabschiedet.

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Monitoringbericht 2015 zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel

Steigende Temperaturen, feuchtere Winter und häufigere Wetterextreme wirken sich zunehmend auf Städte und Gemeinden aus. Betroffen sind unter anderem die Stadtentwicklung, die Energie-versorgung, die Hochwasser- und die Gesundheitsvorsorge. Das sind die Ergebnisse des im Mai 2015 vorgelegten Monitoringberichts der Bundesregierung zur Anpassung an den Klimawandel.

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Umgang mit Vorkommen von Jakobs-Kreuzkraut und Schmalblättrigem Kreuzkraut

Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein hat mit seinem Schreiben vom 11. Mai 2015 Anregungen zum Umgang mit Vorkommen von Jakobs-Kreuzkraut und Schmalblättrigem Kreuzkraut gegeben.

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Aktionsbündnis Klimaschutz gegründet

Am 25. März 2015 wurde in Berlin unter Beteiligung des DStGB das Aktionsbündnis Klimaschutz gegründet. Daran sind etwa 170 Verbände, Länder- und Kommunalvertreter beteiligt.

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Marion Marx
Dezernentin
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